Resolution gegen Antisemitismus

Die Fraktionen CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, und FDP haben im Stadtrat die folgende Resolution verlesen.

Wir sind weltoffen, vielfältig und international!

Nach dem versuchten Angriff eines schwerbewaffneten Rechtsextremen auf die Synagoge in Halle/ Saale, in der rund 50 Gläubige den wichtigsten jüdischen Feiertag Jom Kippur begingen und dem anschließenden Mord an zwei Personen, hat der 27-jährige Rechtsextremist bestätigt, dass er aus antisemitischen und rechtsextremistischen Motiven gehandelt hat.

Die Zunahme antisemitischer Äußerungen und antisemitisch motivierter Straftaten im Land, auch in unserer Stadt, und in sozialen Netzwerken gefährden unsere Demokratie und unser Zusammenleben. Antisemitismus richtet sich in Worten und Taten gegen Menschen und Einrichtungen jüdischen Glaubens. Für antisemitische Haltungen, die sich in Hetze, Gewalt und Boykottaufrufen zeigen, gibt es keine legitime Rechtfertigung.

Chemnitz ist eine weltoffene, vielfältige, tolerante und internationale Stadt, die von unterschiedlichen Herkünften und dem guten Zusammenleben aller ihrer Menschen profitiert. In ihr ist kein Platz ist für menschenverachtendes Gedankengut.  Vor diesem Hintergrund spricht der Stadtrat Chemnitz den jüdischen Bürgerinnen und Bürgern von Chemnitz seine Solidarität aus und verurteilt auch jegliche Art von antisemitisch motivierten Diskriminierungen und Gewalt.

Diese Resolution ist ebenso eine Selbstverpflichtung der hier vertretenen demokratischen Parteien, die politische Auseinandersetzung mit Respekt und frei von Gewalt und Hetze zu führen. Alle Chemnitzerinnen und Chemnitzer sind aufgerufen, sich gegen antisemitische Propaganda und antisemitische Übergriffe zu stellen.

Die Fraktionen CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP im Stadtrat Chemnitz werden sich stets dafür einsetzen, dass Gewalt, Rassismus und insbesondere antisemitischer Hetze kein Raum gegeben wird.

Zusammen stehen wir ein gegen Antisemitismus, Rassismus und jegliche gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Für eine offene und tolerante Gesellschaft. Unsere Anteilnahme gilt den Angehörigen der Opfer und den Verletzten von Halle /Saale.