SPD Chemnitz auf dem Landesparteitag erfolgreich

Vergangenes Wochenende fand der Ordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen statt. „Ordentlicher Parteitag“ heißt, es finden Vorstandswahlen statt. Außerdem werden diverse Anträge beraten. Die Chemnitzer Delegation blickt dabei auf einige Erfolge.

Unsere Landtagsabgeordnete Hanka Kliese wurde nach einer starken Rede mit 90,6 Prozent zur Stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Sie tritt damit die Nachfolge von Staatsministerin Eva-Maria Stange an, die nicht wieder angetreten war. Der Markkleeberger Bürgermeistern Karsten Schütze ist der zweite Stellvertreter vom Vorsitzenden Martin Dulig, der mit 84 Prozent im Amt bestätigt wurde. Unser Chemnitzer Finanzbürgermeister Sven Schulze wacht auch im SPD-Landesverband weiterhin über die Finanzen. Dem Landesvorstand gehört als Beisitzerinnen zudem unsere ASF-Vorsitzende Julia Bombien an sowie Laura Stellbrink, die bei den Jusos Chemnitz aktiv ist.

Doch unsere Delegation brachte sich auch in die inhaltlichen Debatten ein. Unser Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung, Klaus Kretzschmar, brachte den Antrag ein, der fordert, Mittel für die Lehramtsausbildung von Oberschul- und Berufsschullehrern an der TU Chemnitz im nächsten Doppelhaushalt einzustellen. Mit Verweis auf die Einführung einer PrimarstufenPlus-Ausbildung wurde dieser jedoch abgelehnt. Hingegen fand unser Antrag „Verkehrsverbünde zusammenführen“ sowie die „Schaffung und Veröffentlichung eines Armutsberichts durch den Freistaat Sachsen“ eine Mehrheit. Damit gestalten wir Sachsen mit – ganz nach dem neuen Slogan „Es ist dein Land“, der auf dem Landesparteitag erstmalig präsentiert wurde.

Außerdem haben die Delegierten nach intensiver Debatte den Leitantrag „Digitales Zeitalter – Wie leben, lernen und arbeiten wir morgen?“ beschlossen. Darin betont die SPD vor allem die großen Chancen, wie Menschen in Sachsen von der Digitalisierung profitieren können und der digitale Wandel gestaltet werden kann. In der Debatte ging unser Landtagsabgeordneter Jörg Vieweg auf die Chancen der Digitalisierung für die Energiewende und den Klimaschutz ein: „Digitalisierung ist der Schlüssel für die Energiewende und damit für mehr Klimaschutz und eine Riesenchance für die Braunkohleregionen in der Lausitz und dem Mitteldeutschen Revier. Aufgabe der SPD muss es sein, die Menschen zu befähigen aus einer strukturschwachen Region wie der Lausitz eine Leuchtturm für Digitalwirtschaft zu machen.“

In die Debatte zum Juso-Antrag zur Fortführung der Großen Koalition bzw. zur Einberufung eines Sonderparteitags brachte sich u.a. unser Bundestagsabgeordneter Detlef Müller ein. Seine Argumentation: „Wir wollen Erfolg haben, wir müssen Erfolg haben! Aber dazu braucht man auch die Chance, Erfolg haben zu können. Es gab einen Mitgliederentscheid. Aber natürlich kann man auch wieder neu entscheiden – dann aber auch auf diesem Level. Und, da bin ich mir sicher: Flucht aus der Verantwortung wird nicht belohnt.“ Der Antrag erhielt keine Mehrheit.

Zusammenfassend kann man sagen: Chemnitz ist zwar mitgliedermäßig eher ein kleiner Verband, entsprechend klein ist mit sieben Personen (zzgl. der Landesvorstandsmitglieder) auch unsere Delegation. Umso stärker ist aber der personelle und inhaltliche Auftritt. Darauf sind wir stolz und wir wünschen allen neu und wiedergewählten Landesvorstandsmitgliedern viel Erfolg. Die Umsetzung unser Anträge in praktisches Handeln werden wir begleiten.