Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert einzuräumen.
Aus Sicht der SPD hat Chemnitz schon viel für den Klimaschutz und die Senkung des Kohlendioxidausstoßes getan. Die Mehrfache Auszeichnung der Stadt mit dem European Energy Award in Gold ist dafür ein Beleg.
Seit 2019 haben über 60 deutsche Städte und Gemeinden den Klimanotstand erklärt und sich damit verpflichtet, bei jeder ihrer Entscheidungen zu prüfen, ob es eine klimafreundlichere Möglichkeit gibt.
„Chemnitz als ausgezeichnete European Energy Kommune, würde es gut zu Gesicht stehen sich bei jenen Städten einzureihen, die noch mehr tun wollen.“, so Jörg Vieweg, Fraktionssprecher für Wohnungsbau und Klimaschutz sowie für Energie und Abfallwirtschaft.
Laut Vieweg schreckt der Begriff „Klimanotstand“ im ersten Moment ab, hat aber zur Folge, über die Entwicklung des menschengemachten Klimawandels nachzudenken.
Trotz guter Beschlüsse und Konzepte, wie beispielsweise der im Jahr 2019 auf Initiative der SPD-Fraktion gefasste Beschluss zum verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien im städtischen Hochbau: „Was fehlt, ist eine wirklich stringente Umsetzung. Chemnitz hat kein Erkenntnisproblem beim Klimaschutz und keinen Mangel an Konzepten, sondern ein Umsetzungsproblem“, so Vieweg.
Nicht der Begriff „Notstand“, sondern das Anliegen der Petenten hat Vieweg und die SPD-Fraktion letztendlich überzeugt.
Es braucht ein Aufrütteln, wie es das starke und für manche wohl auch unangemessene Wort „Notstand“ zum Ausdruck bringt. Denn jede/r kann die Folgen des Klimawandels spüren. Die extreme Trockenheit der letzten Jahre und der damit verbundene bedrohliche Zustand der Chemnitzer Straßenbäume, Parkanlagen und des Chemnitzer Stadtwaldes sind nur ein Beispiel.
Chemnitz kann sich daher nicht auf den Beschlüssen der Vergangenheit ausruhen.
Aus Sicht der SPD ist es darum höchste Zeit, dass alle Ebenen mit Priorität an einem wirksamen Klimaschutz arbeiten. Ziel muss es sein, das Chemnitz bis spätestens 2040 klimaneutral wird.
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