Bereits im März hatte die Stadt Chemnitz erste, wichtige Unterstützungen bekannt gegeben. Die Bereiche Soziales, Kultur und Sport standen im Mittelpunkt. Seither sind vieler dieser Ansätze ausgefeilt und ausgebaut worden. Nun braucht es auch die finanzielle Ausstattung. Über diese wird der Stadtrat am 29.4. abstimmen. Dafür wurde heute eine umfangreiche Vorlage veröffentlicht, die auch noch einmal die Unterstützungsleistungen der Stadt ausführlich darstellt.
Im Bereich Soziales stehen im Fokus:
– 2 Millionen für den erleichterten und vereinfachten Zugang in die Grundsicherungssysteme
Das bedeutet weniger Papier, Öffnung des Anspruchs beispielsweise auch für Solo-Selbständige als temporäre Unterstützung des Sozialstaates für Gruppen, die von anderen Förderprogrammen des Bundes oder des Landes nicht profitieren.
– Rahmenvereinbarungen und Finanzierung in der Familien- und Jugendhilfe wird unverändert fortgesetzt, Ausnahme sind nach Stunden vereinbarte Leistungen.
Dafür versuchen die Träger ihre Angebote der aktuellen Situation anzupassen oder ihre MitarbeiterInnen an anderer Stelle einzusetzen.
Für den Sport bedeutet das Unterstützungspaket:
– Vereinsförderung für Baumaßnahmen, Betriebs- oder Personalkosten wird fortgesetzt (rund 4,5 Mio. Euro).
– Erlass von Mieten, Pachten und Erbbauzinsen zunächst bis Juni für im Stadtsportbund organisierte Vereine (ca. 92.000 Euro).
Und so profitiert die Kultur:
– Chemnitz will Europäische Kulturhauptstadt 2025 werden und unterstützt die Kulturszene, so dass der zeitweilige Verzicht nicht zu einem Kahlschlag der Kulturlandschaft führt.
Unter Beachtung der Maßnahmepakete von Bund und Land wird die städtische Kulturförderung in Höhe von 2,8 Mio. Euro weitergeführt unter großzügiger Auslegung der Leistungserbringung.
– Zusätzlich ist beabsichtigt, ein Sonderprogramm für Künstlerinnen und Künstler aufzulegen, um in der aktuellen Situation weiter kreativ sein zu könnne und die Chemnitzerinnen und Chemnitzer daran teilhaben zu lassen.
Finanziell bedeutet das:
– Das gesamte Paket umfasst fürs Erste über 8,6 Mio. Euro, eine weitere Vorlage mit weiteren Maßnahmen könnte folgen, wenn die Folgen der Pandemie besser abzuschätzen sind.
– Bis dahin sind idealerweise die konkreten Auswirkungen und Möglichkeiten der Hilfspakete von Bund und Land absehbar oder schon einplanbar.
Dennoch ist dies alles ein gewaltiger Kraftakt, denn gleichzeitig erwartet unseren städtischen Haushalt ein erheblicher Einnahmeausfall, beispielsweise bei Gewerbe- oder Umsatz- und Einkommenssteuern. Nach den Prognosen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages wird ein Rückgang von bis zu 50 Prozent erwartet, was für Chemnitz knapp 85 Mio. Euro bedeuten würden.
Alle Informationen finden Sie auch in der Pressemitteilung der Stadt Chemnitz.
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