Stadtrat diskutiert über Straßenbenennung und Altkanzler

„Friedensplatz“ in Chemnitz – Ein Beitrag zur Versachlichung der Debatte um Dr.-Helmut-Kohl-Straße

Eine emotionale Diskussion fand in der Sitzung des Chemnitzer Stadtrats am 8. November statt. Zum Beschluss stand ein Antrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP, eine Straße oder einen Platz nach Dr. Helmut Kohl zu benennen.

Dieses Verfahren ist zwischen den Chemnitzer Stadträtinnen und Stadträten eher unüblich. Ehrungen wie die Verleihung von Ehrenbürgerschaften werden in der Regel zwischen den Fraktionen diskutiert. Es kann nicht in unserer Absicht liegen, Ehrungen als Kraftprobe in der Sitzung des Stadtrats auszutragen. Genau dieses hatte die Behandlung der Straßenbenennung im Stadtrat nun jedoch zur Folge. Seitens der Fraktionen AfD und Pro Chemnitz wurde auf unsachlichste und beleidigende Weise über die Person Dr. Helmut Kohl gesprochen, weshalb der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Detlef Müller an dieser Stelle die im Raum stehenden Ausfälle gerade rückte.

Umso erstaunlicher ist es nun, dass mit der anschließenden Ablehnung des Beschlussantrags auch durch die Stimmen der SPD-Fraktion der Vorwurf eines gestörten Verhältnisses gegenüber der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu haben.

Die Ablehnung des Antrags von CDU/ FDP hat sachliche Gründe:

Entgegen anderen Städten wurden in Chemnitz seit 1990 keine Straßen nach Politikern benannt. Ausnahmen bilden die früheren Chemnitzer Oberbürgermeister Agricola, Wehner, Hübschmann und Beck, nach denen Straßen auf dem Kaßberg und in Chemnitz-Furth benannt wurden. Gewiss haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der Bundesrepublik große Lebensleistungen vorzuweisen. Dies gilt für Helmut Kohls Entscheidungen zur Erreichung der Deutschen Einheit genau so wie für die Leistungen eines Egon Bahr, Walter Scheel oder Helmut Schmidt. In Bezug auf die Deutsche Einheit gilt dies insbesondere für Willy Brandt.

Daraus nun jedoch abzuleiten, in Chemnitz im großen Stile Straßen umzubenennen, hält die SPD-Fraktion nicht für das angemessene Vorgehen. Vielmehr wäre durch das bewährte Verfahren, sich zwischen den Fraktionen über eine angemessene Würdigung zu verständigen, sicher eine solche für die Person Helmut Kohls gefunden worden.

Die SPD-Fraktion schlägt in einem Beschlussantrag gemeinsam mit DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN vor, einen „Friedensplatz“ in Chemnitz zu benennen. Unter diesem Namen lassen sich die Lebensleistungen zahlreicher Politikerinnen und Politiker fassen. Zugleich ist es jedem Chemnitzer, jeder Chemnitzerin somit überlassen, wen und was sie mit diesem Namen gewürdigt sieht.