Startschuss für die Entwicklung der Kulturhauptstadt 2025

Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion blicken ins neue Jahr 2021.

Zuversichtlich, wenn auch mit der gebotenen Geduld verbunden, ist der Blick der Chemnitzer SPD-Fraktion ins neue Jahr. Mit dem Start der Impfungen gibt es Licht am Ende des Tunnels und die Perspektive, aus der Corona-Pandemie in absehbarer Zeit herauszukommen.

Für die Kommunalpolitik gilt es bei allen Herausforderungen den Schwung aus der erfolgreichen Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025 in das neue Jahr mitzunehmen und den Dialog zwischen den Chemnitzerinnen und Chemnitzern dazu anzustoßen. Hierfür braucht es eine Stärkung des gesellschaftlichen Miteinanders und des Zusammenhalts der gesamten Stadtgesellschaft.

Die größte Herausforderung für Stadtrat, Stadtverwaltung und Verwaltungsspitze ist es, die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Corona-Pandemie so zu begrenzen, dass negative Folgen für das soziale, kulturelle und sportliche Leben in unserer Stadt möglichst vermieden werden. Für die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion sollen auch zentrale Erfolge aus den letzten Jahren Bestand haben, so beispielsweise das „Beitragsfreie Vorschuljahr“ unbedingt fortgeführt werden.

Auch setzt sich die Fraktion dafür ein, dass alle geplanten bzw. sich im Bau befindlichen Neubau- und Sanierungsprojekte (Schulen, Kitas, Hauptstadion im Sportforum, Eislaufbahn usw.) realisiert und in absehbarer Zeit ihrer Nutzung übergeben werden können. Mit der Fertigstellung der letzten neuen oder sanierten Kitas wird dabei eine wichtige und lange Etappe abgeschlossen.  Genauso dazu gehört auch der Beschluss des neuen Verkehrsentwicklungsplanes, in dem sich die SPD-Fraktion neben dem Weiterbau des Südverbundes auch für den Bau des Innenringes zur Entlastung der innerstädtischen Straßen ausspricht.

Wir begleiten und unterstützen intensiv die Bemühungen, die Stadt Chemnitz vor 2025 an den Fernverkehr der Bahn anzuschließen und erwarten eine Entscheidung zu Verlängerung der IC-Linie 17 „Rostock-Berlin-BER-Dresden“ als ersten wichtigen Schritt noch in den nächsten Monaten.

Es geht also nicht nur darum, kurzfristig die Schäden und Beeinträchtigungen der Corona-Pandemie zu begrenzen und/ oder auszugleichen, sondern mit klugen, zukunftssicheren Investitionsentscheidungen und vor allem einer zielgerichteten Umsetzung die Stadt fit für die Kulturhauptstadt Europas 2025 zu machen und dabei die regionale Wirtschaft zu stärken.