Stellungnahme zur Zukunft des Busbahnhofs

Hohe Wellen, die an die früheren Dächer des Busbahnhofs erinnerten, schlug die Diskussion um selbigen in der gestrigen Haushaltssitzung. Unsere Fraktion möchte die aufgekommenen Fragen noch einmal erläutern:

Wie geht das zusammen mit der Stärkung des ÖPNV?

Wesentlich für einen starken ÖPNV sind Linien und Takte. Wir als Stadt sind da bei der CVAG dahinter, das Angebot des VMS bestellt die Verbandsversammlung. Und diese wird kein Interesse haben, Linien zwischen den Landkreisen und der Stadt abzubestellen.

Werden die 2 Millionen Fahrgäste künftig von der Bahn in den Regionalbusverkehr umsteigen können?

Ja, können sie. Genauso wie bisher schon werden bis auf eine Linie (die nach Limbach-Oberfrohna, die perspektivisch auf die Schiene wechseln soll) die Regionalbusse am Hauptbahnhof halten. c

Die Umstiegsstelle zum Chemnitzer ÖPNV gibt es auch heute schon, an der Zentralhaltestelle. Barrierefrei, ebenerdig, zentral.

Und die Flixbusse?

Um die ging es gestern nicht, denn vor dem Hauptbahnhof sollen die Regionallinien fahren.

Bleibt jetzt der alte Busbahnhof vor der frisch sanierten Unibibliothek und was wird dem ganzen Quartier am Brühl?

Die Entwicklung des „neuen Schillerplatzes“ kann dennoch kommen. Vor 2026 hätte die Verwaltung aber nicht damit begonnen. Natürlich soll der Platz neu gestaltet werden, unter Berücksichtigung des denkmalgeschützen Pylonendachs.

Was bedeutet das jetzt? Wie geht es am alten Busbahnhof weiter?

Irgendwann wird der Platz vor der Unibibliothek umgestaltet. Die Haltestellenfrage haben wir schon erklärt. Was es noch braucht, ist eine Fläche um die Busse in der Ruhephase zu beherbergen (Abstellen, Tanken etc.). Dafür muss man mit dem heutigen Eigentümer der Fläche, dem RVE, eine Lösung finden. Dafür haben die Fraktionen gestern auch einen Betrag in Millionenhöhe unangetastet gelassen, um diese Lösung auch stemmen zu können.

Warum hat die SPD jetzt dagegen gestimmt?

Die Fördermittel für den Neubau des Busbahnhofs stehen nur vage in Aussicht, es muss ein angepasster Förderantrag gestellt werden, vielleicht kommen sie auch gar nicht.

Ergo kann schon mit einem erheblichen Verzug gerechnet. Die Sorge, dass wir im Jahr der Kulturhauptstadt eine Baustelle vorm Hauptbahnhof haben, ist einer der Gründe, die uns zur gestrigen Entscheidung bewogen haben.

Dazu kommen: Unklarheit, ob wirklich ein Förderbescheid erteilt wird, Fördermittelbindung auf dem derzeitigen Zustand des Bahnhofsvorplatzes und der Stau bei der Fertigstellung anderer großer schon laufender Bauvorhaben.

Warum statt dessen solche Kleckerprojekte?

Gerade in der Städtebauförderung kann die Stadt mit wenigen Eigenmitteln ordentlich Projekte stemmen. Ein neu gestalteter Vorplatz der Grundschule am Stadtpark und die Sanierung der Wege in den Schloßteichparkanlagen sowie des Spielplatzes auf der Schloßteichinsel sind alles Projekte, bei denen wir Ende 2022 ein vorzeigbares Ergebnis haben, das die Chemnitzerinnen und Chemnitzer auch klar sehen können.

Die Sanierung der Schulhöfe fällt beim Schulhausbau leider oft hinten runter, hier hat das Hofsanierungsprogramm schon viele gute Erfolge bereitet.

Alles in allem also keine „Kleckerprojekte“.

Fazit:

Brauchen wir für die Stärkung des ÖPNV einen Hingucker-Busbahnhof? Nein.

Brauchen wir ein neues Großprojekt, dass uns auf Jahre in Atem hält? Bei den vagen Aussichten nicht unbedingt.

Brauchen wir den Umzug städtebaulich? Ja, aber nicht eins zu eins. Für die offenen Fragen wie Entwicklung des Quartiers um den Schillerplatz und die Lösung für den RVE haben wir der Verwaltung den Spielraum für die erforderlichen Schritte gelassen.