Beschlussantrag – CHEMNITZ DU HAST RECHTE – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Chemnitzer Stadtgesellschaft – Beitritt der Stadt Chemnitz in die ECCAR

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat der drittgrößten Stadt Sachsens, Chemnitz, stellt mit Besorgnis fest, dass antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Chemnitz immer stärker … Weiter

Statement des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat

Aus gegebenem Anlass hielt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Detlef Müller eine Fraktionserklärung, um der bewussten Verdrehung geschichtlicher Vorgänge durch die Fraktion Pro Chemnitz zu widersprechen. Am Montag gedachten die Chemnitzerinnen und Chemnitzer der Opfer des 5. März 1945 und mahnten … Weiter

Erklärung der SPD Chemnitz und Steffi Barthold zu ihrer Ehrung durch Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag

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In den letzten Wochen hat die SPD-Stadträtin und Ortschaftsrätin Steffi Barthold gemeinsam mit den Gästen der Begegnungsstätte Einsiedel und mit der Flüchtlingshilfe Einsiedel Ideen entwickelt, Begegnungsmöglichkeiten von Flüchtlingen und Bürgerinnen und Bürgern Einsiedels auf den Weg zu bringen. Sven Schulze, … Weiter

Das andere Gesicht von Einsiedel nicht ausblenden

Mitte November ist die Maske gefallen. Nach den Anschlägen von Paris positionierten sich die Wortführer des sogenannten „Schweigemarsches“ gegen jede Unterbringung Asylsuchender in Einsiedel. In der Konsequenz bekennen nun auch die Teilnehmenden Farbe, wenn sie sich hinter den Anmeldern einreihen. … Weiter

SPD-Stadtratsfraktion zu den gewaltsamen Protesten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Markersdorf

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Nachdem es in der Nacht von Freitag auf Samstag vermehrt zu Übergriffen rund um die Flüchtlingsunterkunft in Markersdorf gekommen ist, zeigt sich die SPD-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat über die Verrohung und die Gewalt bestürzt. Wenn Flüchtlingsunterkünfte und Schutzsuchende angegriffen werden … Weiter

Chemnitz ist weltoffen – Gesicht zeigen für unsere Stadt

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Chemnitzer SPD-Landtagsabgeordnete Hanka Kliese und Jörg Vieweg unterstützen Kundgebung am 9. Februar Offenheit und Solidarität gegenüber Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen will ein breites Bündnis unter Führung des DGB am 9. Februar ab 17 Uhr auf der Brückenstraße demonstrieren. Zugleich … Weiter