Beschlussantrag – Durchgängig barrierearmer und attraktiver Bahnsteigtunnel

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antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. baldmöglichst mit der DB Station & Service in Gespräche zur Prüfung folgender Nachrüstungen zum Barriereabbau im Bahnsteigtunnel bis zum Ausgang Georgstraße … Weiter

SPD-Fraktion für Barriereabbau am neuen Zugang „Hauptbahnhof Ost“

SPD-Fraktion beantragt Gepäcktransportbänder und zusätzlichen Handlauf für neuen Bahnhofseingang. Die Öffnung des Hauptbahnhofs hin zum Sonnenberg bringt für die Anwohnerinnen und Anwohner des Sonnenbergs und anderer Stadtteile den Abbau einer städtebaulichen Barriere und ist vom Stadtrat mit breiter Mehrheit unterstützt … Weiter

Ratsanfrage – Haltepunkt Chemnitz-Borna

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Der Haltepunkt Chemnitz-Borna ist über zwei Wege erreichbar, über eine Zufahrt von derSandstraße und einen Weg von der … Weiter

Ratsanfragen – Lichtsignalanlagen für Menschen mit Sehbehinderung

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Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im März 2017 beschloss der Stadtrat bei der Neuerrichtung von Lichtsignalanlagen (LSA) Vorrichtungen Menschen mit Sehbehinderung mit zu … Weiter

Ratsanfrage – Lichtsignalanlagen für Menschen mit Sehbehinderung

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Fragestellerin: Cornelia Knorr Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im März 2017 beschloss der Stadtrat bei der Neuerrichtung von Lichtsignalanlagen (LSA) Vorrichtungen Menschen mit Sehbehinderung mit zu berücksichtigen. Dabei sollte geprüft werden, neben der Ausstattung mit akustischen und taktilen Signalgebern auch … Weiter

Fördergelder für den Chemnitzer Sport

Kurz vor Weihnachten fand eine weitere „Bescherung“ statt, als Staatssekretär Prof. Dr. Günther Schneider an Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig im Foyer der Kleinen Kunstturnhalle im Sportforum Fördermittelbescheide des Sächsischen Ministeriums des Innern (SMI) über insgesamt 6.384.000 Euro übergab. In den letzten … Weiter

Änderungsantrag – Schulnetzplanung für Grund,- Förder- und Oberschulen, Gymnasien und Schulen des zweiten Bildungsweges

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen Änderungsvorschlag (Ergänzung und Ersetzung): Der Beschlussvorschlag (Anlage 1) wird wie folgt ergänzt: 2. Dem Stadtrat ist im 1. Quartal 2019 eine Konzeption vorzulegen, bis wann der barrierefreie Zugang in den Schulbezirken VIII … Weiter

Änderungsantrag – Fortschreibung der Unterkunfts- und Heizungskostenrichtlinie der Stadt Chemnitz nach den Sozialgesetzbüchern II und XII

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Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Änderungs- (Ergänzungs)vorschlag: § 5 wird um die Absätze (3) bis (5) ergänzt: (3) Der Unterkunftsbedarf von Personen mit behinderungsbedingtem Wohn(mehr-)bedarf ist nach der Besonderheit des Einzelfalls zu beurteilen. Ihnen können eine … Weiter

Beschlussantrag – Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig)

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Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig) Beschlussvorschag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung: 1. sich mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) für eine Vertragsanpassung zur Verbesserung der Qualität der Verkehrsleistung* auf … Weiter