antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FG DIE LINKE/Die PARTEI Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, beginnend mit dem III. Quartal 2022, vierteljährlich über die Baumaßnahmen im Zuge der Kulturhauptstadt 2025 im Strategieausschuss sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung … Weiter
Antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: 1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll ab 2021 im Quartal mindestensin einer zusätzlichen Sitzung Grundsatzfragen der Stadtentwicklung beraten, welcheauf Langfristigkeit angelegt … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Nachgang zur Beantwortung der RA-255/2020, in der von Widerspruchsverfahren der Anlieger die Rede war, bitte ich Sie … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Ich wurde auf eine Bekanntmachung der Stadt Chemnitz im Amtsblatt 34/2019 vom 23.08.2019 aufmerksam gemacht, in dem Verkehrsflächen … Weiter
Die Jugend probt den Aufstand und meint es verdammt ernst. Seit einigen Wochen demonstrieren Jugendliche unter dem Motto: „Fridays for Future“ für den Klimaschutz, denn es geht um nix weniger als um unseren Planeten, um die Frage wie wir und … Weiter
Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zum 15.09.2018 wurde der Schienenersatzverkehr für die Zeit während der Baumaßnahmen der RB 89 zum zukünftigen Chemnitzer Modell, Stufe 2 eingeführt. In Zusammenhang mit dem noch nicht erteilten Planfeststellungsbeschluss, den daraus resultierenden … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Stadt Chemnitz profitiert seit vielen Jahren von Geldern aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Dank EFRE-Mitteln wurden Schulen saniert, öffentliche Plätze umgestaltet und der Stadtumbau Ost überhaupt erst ermöglicht. … Weiter
Ein bisschen weihnachtliche Stimmung kam heute Vormittag schon an der Sprachheilschule Ernst Busch auf, denn es wurden Geschenke verteilt. Oder besser gesagt: ein großes Geschenk. Zur Fördermittel-Übergabe war Kultusminister Christian Piwarz nach Chemnitz gekommen. Bei der Übergabe waren auch der … Weiter
+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++ Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben … Weiter
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Entwicklung des Bauhofs der Stadt Chemnitz Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung Chemnitz wird beauftragt, die Leistungsfähigkeit des städtischen Bauhofs stufenweise zu erhöhen. Dazu ist bis Juni 2018 den zuständigen Stadtratsgremien ein Handlungskonzept als … Weiter