Beschlussantrag – Praktische Handhabbarkeit der Förderrichtlinie „KulturErhalt“ des SMWK verbessern

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antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag (mit Änderungsantrag der CDU): Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stadtrat von Chemnitz unterstützt ausdrücklich die Maßnahmen der SächsischenStaatsregierung zum Kulturerhalt und damit namentlich auch die Richtlinie des … Weiter

Ratsanfrage – Umsetzung Beschluss zum BA-122/2020 „Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Situation der Prostituierten in Chemnitz“

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gibt es seitens der Verwaltung Pläne wie der BA-122/2020 „Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Situation der Prostituierten … Weiter

„Sonntagsöffnung ist eine der wenigen Stellschrauben der Kommunalpolitik“

SPD-Fraktion bringt Vorschlag für Sonntagsöffnung in den Centern Nachdem das Thema Sonntagsöffnung in der letzten Sitzung des Stadtrats auf September vertagt wurde, hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion nun ein Verfahren vorgeschlagen, wie auch für Chemnitz-Center, SACHSEN-ALLEE und Neefepark … Weiter

Beschlussantrag – Pandemiebedingte Ausnahmen in Förderrichtlinien

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, Möglichkeiten zu prüfen, inwieweit in den folgenden Fachförderrichtlinien haushaltsneutrale Lösungen für pandemiebedingte Einschränkungen des Betriebs geförderter Einrichtungen und Angebote möglich sind: – Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit … Weiter

Beschlussantrag – Gebührenbefreiung für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. von Gebühren/Entgelten nach der Grünanlagengebührensatzung, der Sondernutzungssatzung und der Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Festplatzes und der markttechnischen Anlagen

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in geeigneter Weise, Schausteller für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. (vgl. Sondernutzungssatzung Anlage 1 Nr. 20) für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 von der Gebühren-/Entgeltpflicht aus der … Weiter

Beschlussantrag – Erhaltung und Sanierung der Vereinssportstätten in der Sportförderrichtlinie

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, innerhalb der Sportförderrichtlinie die Möglichkeit einzuräumen, nicht in Anspruch genommene Mittel der Förderart 3.1 (Bewirtschaftung und Unterhaltung von Sportstätten) für Betriebskosten aus der Sportförderrichtlinie … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt zum Netzwerk „Die Stadtretter“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beschließt den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindenden Erfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtrats darüber zu … Weiter