Beschlussantrag – Beitritt zum Netzwerk „Die Stadtretter“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beschließt den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindenden Erfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtrats darüber zu … Weiter

Immer wieder unangemeldete „Coronaspaziergänge“ – SPD-Fraktion kritisiert fehlende Konsequenz der Behörden

Bei einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ der Freien Sachsen am Montag, den 19. April 2021 wurden vermehrt keine Masken getragen, und eine größere Gruppe konnte ungehindert und von Polizei beaufsichtigt durch die Innenstadt gehen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sowohl bei der Stadt … Weiter

Ratsanfrage – Sicherheitsdienste im Auftrag der Stadtverwaltung

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Das BesucherInnen- und Terminmanagement der Stadtverwaltung erfordert aktuell Sicherheitsund Einlassdienste an den Gebäuden der Stadtverwaltung. In diesem Zusammenhang … Weiter

Ratsanfrage – Förderung Träger der freien Jugendhilfe nach „Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG“

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Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Infolge der Beratungen zum Maßnahmeplan zur Förderung der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe der Stadt Chemnitz für das … Weiter

Ratsanfrage – Einhaltung der Sächsischen Corona – Schutzverordnung und der Allgemeinsverfügung der Stadt Chemnitz bei Gremiensitzungen

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind  die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter

Ratsanfrage – Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler und Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu den Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung in den Fußgängerzonen erhielten wir beide mehrere Rückmeldungen, aus denen sich folgende Fragen ergeben: 1. Wer führt die Bestreifungen und Ansprache der … Weiter

Umgang nach zweierlei Maß: SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat nimmt Stellung zum Umgang mit Corona-Spaziergängen

Dass am gestrigen Montag, den 16.11.2020, in den Abendstunden jedoch erneut um die einhundert Personen einen Spaziergang gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchführten, ohne diese Regeln zu beachten, trifft auf Unverständnis und Widerspruch der Stadträtinnen und Stadträte der … Weiter

Ratsanfrage – Suchtprävention und Suchthilfe

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage zur Einstellung des Präventionsangebotes „VITAMINE“ teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: In Anbetracht der Einstellung des Präventionsangebotes „VITAMINE“ bitte ich Sie um die Beantwortung … Weiter