CDU-Innenminister – kein Garant für Recht und Ordnung
Nach den Ereignissen in Leipzig vergangenen Samstag fordert die SPD Chemnitz den Rücktritt des CDU-Innenministers Roland Wöller.
Beschlussantrag – CHEMNITZ DU HAST RECHTE – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Chemnitzer Stadtgesellschaft – Beitritt der Stadt Chemnitz in die ECCAR
Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat der drittgrößten Stadt Sachsens, Chemnitz, stellt mit Besorgnis fest, dass antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Chemnitz immer stärker … Weiter
Bilanz nach fünf Jahren Stadtrat
Die Freie Presse vom 14.05.19 hat sich zur Arbeit des rot-rot-grünen Bündnisses der vergangenen 5 Jahre geäußert. (Foto: chemnitz-von-oben.de)
Gesicht zeigen am 1. Mai
Die SPD Chemnitz schließt sich am 1. Mai 2018 dem Aufruf des DGB Südwestsachsen an. Mit einer Demonstration für Weltoffenheit und Menschlichkeit wollen wir gegen rechtes Gedankengut Gesicht zeigen. Unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ treffen wir uns … Weiter
Beschlussantrag – Jugendbeteiligung in der Kommune stärken
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Jugendbeteiligung in der Kommune stärken (geänderter) Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, ein Konzept zur Jugendbeteiligung am kommunalpolitischen Geschehen zu erarbeiten. Dafür wird eine Arbeitsgruppe gebildet, der unter anderem Vertreter … Weiter
Statement des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Stadtrat
Aus gegebenem Anlass hielt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Detlef Müller eine Fraktionserklärung, um der bewussten Verdrehung geschichtlicher Vorgänge durch die Fraktion Pro Chemnitz zu widersprechen. Am Montag gedachten die Chemnitzerinnen und Chemnitzer der Opfer des 5. März 1945 und mahnten … Weiter
Diskussionen und Debattenkultur bewahren
Während von Zeit zu Zeit die nicht mehr erkennbaren Unterschiede gern beklagt werden, ist nun eine emotional – in der Sache jedoch fachlich – geführte Debatte in der Chemnitzer Morgenpost kritisiert worden.