„Sonntagsöffnung ist eine der wenigen Stellschrauben der Kommunalpolitik“

SPD-Fraktion bringt Vorschlag für Sonntagsöffnung in den Centern Nachdem das Thema Sonntagsöffnung in der letzten Sitzung des Stadtrats auf September vertagt wurde, hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion nun ein Verfahren vorgeschlagen, wie auch für Chemnitz-Center, SACHSEN-ALLEE und Neefepark … Weiter

Beschlussantrag – Wiedererrichtung der Kurzzeitparkzone auf der Markersdorfer Straße 59

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Kurzzeitparkzone direkt vor den Lebensmittelgeschäften der Markersdorfer Straße 59 wiedereinzurichten ist. Dabei sind vor allem folgende Dinge zu prüfen: – Umwandlung … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt zum Netzwerk „Die Stadtretter“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beschließt den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindenden Erfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtrats darüber zu … Weiter

Ratsanfrage – Ehemaliger Edeka-Markt Ecke Bernsdorfer Straße/Wartburgstraße

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Auf dem Grundstück des ehemaligen Edeka-Marktes an der Ecke Bernsdorfer Straße/Wartburgstraße wurde vor einigen Tagen das Bestandsgebäude eingezäunt. … Weiter

Beschlussantrag – Stellungnahme Berufsschulnetzplanung

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,F DP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz fordert die Stadtverwaltung auf, folgende Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen: 1. Die Stellungnahme enthält ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in … Weiter

Änderungsantrag – Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2020

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antragstellende Fraktionen: CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, B90/GRÜNE, SPD Änderungsvorschlag: § 1 der Verordnung wird wie folgt geändert: In der Stadt Chemnitz dürfen Verkaufsstellen jeweils zwischen 12.00 Uhr und 18.00 Uhr geöffnet werden: 1. am Sonntag, dem 29. November 2020 aus … Weiter

Fraktionserklärung vom 24.06. zur drohenden Schließung der GALERIA KAUFHOF

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, die Nachricht letzten Freitag hat uns alle erschüttert. Dass Karstadt – Kaufhof Filialen schließen wird, war absehbar. Dem Einzelhandel wird durch den Online-Handel … Weiter

Schließung von Galeria Kaufhof ein schwerer Schlag für unsere Innenstadt

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Heute wurde bekannt, dass unter den zur Schließung stehenden Standorten von Galeria Karstadt Kaufhof auch das eintige „Flaggschiff“ der Warenhauskette in unserer Stadt ist. Diese Nachricht ist eine fürchterliche Nachricht für die Stadt Chemnitz: schlimme Aussichten insbesondere für die Innenstadt … Weiter

Ratsanfrage – Berufsschulnetzplanung

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Oktober findet die Anhörung zur Berufsschulnetzplanung durch das SMK statt. Auch vor dem Hintergrund der bekannten Verschiebungen … Weiter

Ausschuss gibt grünes Licht für Nahversorgung auf dem Kapellenberg

Mit dem geänderten Aufstellungsbeschluss im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss am 21.05.2019 ist der Weg frei für einen Nahversorger auf dem Kapellenberg. Für den Stadtteil war mit dem Einzelhandels- und Zentrenkonzept ein sogenannter Suchraum festgelegt wurden, der genau das Gebiet des … Weiter