antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion ergänzender Änderungsvorschlag: 4. Die Stadt Chemnitz sichert die in § 6 EEG 2023 geregelte Möglichkeit als von der Anlage betroffene Gemeinde am finanziellen Ertrag der Anlage beteiligt zu werden.Bei der Erstellung kommender Haushaltsplanentwürfe ist in der betreffenden … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg sowie weitere 11 Stadträt:innen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Der Stadtrat beschloss am 03.04.2019 die Nutzung … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, sich innerhalb des Facharbeitskreises„Wasserstoffregion Chemnitz“ und des HyExpert-Standort im Rahmen des HyLand-Programms des Bundes sowie im entstehenden HIC – Hydrogen and … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (fett markiert): Empfehlungen: Anknüpfend an die maßgeblichen, auch rechtlich hochrelevanten, klimapolitischen Aussagen im obenstehenden Abschnitt „Grundsätzliche Hinweise“, Anlage 1 Seite 1 zu … Weiter
Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die CVAG und die Stadtverwaltung, einen technologieoffenenVariantenvergleich für die Beschaffung oder Umrüstung und den Einsatz von alternativ betriebenen Bussen zu erstellen. Dabei sollen verschiedene auf dem Markt verfügbare alternative, … Weiter
Die SPD-Fraktion unterstützt die die Petition zum „Klimanotstand“. Auch wenn es in der Gemeindeordnung keine „Notstandsparagraphen“ gibt, geht es hier um ein aus Sicht der SPD dringend erforderliches starkes Signal und starkes Bekenntnis dazu, dem Klimaschutz endlich den notwendigen Stellenwert … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, vielen Dank für die Beantwortung meiner Ratsanfrage RA-489/2019. In der Antwort der Verwaltung heißt es: Für die Installation von Photovoltaik-Aufdachanlagen in Chemnitz „[…] können sämtliche Neubaublöcke unterhalb der Hochhausgrenze genutzt werden, sofern … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in seiner Sitzung am 3. April 2019 hat der Chemnitzer Stadtrat mit großer Mehrheit den Beschlussantrag Nr. BA-017/2019 beschlossen. Mit dem Antrag verfolgen die Einreicher das Ziel, den Anteil regenerativer Energien und … Weiter
Die Jugend probt den Aufstand und meint es verdammt ernst. Seit einigen Wochen demonstrieren Jugendliche unter dem Motto: „Fridays for Future“ für den Klimaschutz, denn es geht um nix weniger als um unseren Planeten, um die Frage wie wir und … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Rahmen des Energiepolitischen Arbeitsprogramms 2014-17 beschloss der Stadtrat 2015 die Solarkatastersatzung. Seit 2015 steht dieses zur Verfügung. Um dem Zertifikat einer klimafreundlichen Stadt gerecht zu werden, wurde dieses eingeführt und sollte … Weiter