Beschlussantrag – Haltestelle für Parkeisenbahn an der Leipziger Straße (Küchwaldpark)

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Errichtung einer zusätzlichen Haltestelle für dieParkeisenbahn an der Leipziger Straße zu prüfen.Im Rahmen der Planungen des „Chemnitzer Modells Stufe IV“ sollen mögliche Synergieeffekte geprüft werden … Weiter

Änderungsantrag – Förderung von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe der Stadt Chemnitz im Rahmen der Projektförderung während der vorläufigen Haushaltsführung 2023

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Antragsteller/innen: Maik Otto (SPD-Fraktion), Solveig Kempe (CDU-Ratsfraktion), Dr. Sandra Zabel (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI), Christin Furtenbacher (Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kai Hähner (CDU-Ratsfraktion), Sabine Brünler (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI) Ergänzungsvorschlag: 4. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt das Jugendamt bis zur Haushaltsbeschlussfassung des … Weiter

Änderungsantrag – Elternbeitragssatzung

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Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter

Beschlussantrag – Familienfreundlicher Stadtrat

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt Maßnahmen zu eruieren, die Stadträt:innen, sachkundigen Einwohner:innen sowie Mitarbeiter:innen der Fraktionsgeschäftsstellen die Betreuungs- und Pflegeverantwortung haben, die Ausübung ihrer Stadtrats-, Ausschuss- und Beiratsarbeit erleichtern, indem 1. … Weiter

Beschlussantrag – Aufsuchende präventive Arbeit

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Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Schaffung eines Angebotes Aufsuchender Präventiver Arbeit (APA) im Rahmen des Chemnitzer Netzwerkes Frühe Hilfen im Umfang von 3 VZÄ spätestens ab 2021. Begründung: Unlängst hat der Stadtrat zum wiederholten … Weiter

Paket für Kitas im Haushalt geplant

Im Rahmen der Gespräche zur Gestaltung des Chemnitzer Doppelhaushaltes 2019/2020 haben sich die Fraktionen DIE LINKE, SPD-Fraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu einem Änderungspaket im Bereich Kita verständigt. Der gemeinsam mit den jeweiligen VertreterInnen in den Ausschüssen erarbeitete Vorschlag sieht … Weiter