antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG B90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ergänzung in § 13 Gebührenermäßigungen (2) A – SozialermäßigungDie Sozialermäßigung wird bei Vorlage eines Chemnitzpasses oder Familienpasses des Freistaates Sachsen, ausgestellt auf die Schülerinnen und Schüler bzw. bei … Weiter
Stellungnahme der Fraktionen von SPD, DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu angekündigten Kita-Schließungen
antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird gemäß Anlage 8 wie folgt ergänzt: Die Beteiligungsverwaltung wird beauftragt unter Einbeziehung des Verwaltungs- undFinanzausschusses und des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit bis zum 31.12.2022 Vorschläge für die … Weiter
antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt Maßnahmen zu eruieren, die Stadträt:innen, sachkundigen Einwohner:innen sowie Mitarbeiter:innen der Fraktionsgeschäftsstellen die Betreuungs- und Pflegeverantwortung haben, die Ausübung ihrer Stadtrats-, Ausschuss- und Beiratsarbeit erleichtern, indem 1. … Weiter