Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Schon mehrfach und über viele Monate hinweg wurde/werde ich – aber auch andere Stadtratskolleginnen – von BürgerInnen angesprochen, … Weiter
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Garagenkonzeption Beschlusspunkt 3 wird ersetzt durch: 3. Der Stadtrat beschließt, die Nutzungsentgelte ab dem 01.01.2018 für alle Nutzer kommunaler Garagengrundstücke auf jährlich 80,00 Euro pro Garagenstellplatz zu erhöhen. Weiterhin wird pro Garagenstellplatz eine pauschale … Weiter
Die von der Verwaltung nunmehr vorgelegte Garagenkonzeption (B-086/2017) geht auf die Forderung der Fraktionen von SPD und Die Linke zurück, langfristig und transparent über die weitere Entwicklung der auf kommunalen Grundstücken befindlichen Garagenstandorte zu beraten. Sie enthält drei wesentliche Punkte: … Weiter