Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Gibt es seitens der Verwaltung Pläne wie der BA-122/2020 „Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Situation der Prostituierten … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Beschlussantrages BA-122/2020 und wann wird der Sozialausschuss in die Erarbeitung … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1. Welche Träger führen in Chemnitz staatlich geförderte Schwangerenberatung durch? In Chemnitz führen die beiden Träger pro familia … Weiter
Die Chance für einen Fördertopf aus kommunalen und Bundesmitteln für mobile Luftreiniger in Klassenräumen oder Kitas war da. Heute wieder in aller Munde, wurde die Chance im Frühjahr leider vertan.
Ein Statement der Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion anlässlich der möglichen Wiederaufnahme des eingeschränkten Regelbetriebs in Schulen und Kitas.
Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter
SPD Fraktion begrüßt Übergangslösung für Jugendhilfe und Freie Wohlfahrtspflege Mit der Planung der Haushaltsbeschlussfassung im Frühjahr 2021 steuert die Stadt Chemnitz in den ersten Monaten in die sogenannte vorläufige Haushaltsführung. In den Bereichen Jugendhilfe, Sozialmedizinische Dienste und Freie Wohlfahrtspflege bedeutet … Weiter
Dass am gestrigen Montag, den 16.11.2020, in den Abendstunden jedoch erneut um die einhundert Personen einen Spaziergang gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchführten, ohne diese Regeln zu beachten, trifft auf Unverständnis und Widerspruch der Stadträtinnen und Stadträte der … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Zusammenhang mit Schließungen, Debatten um Wiedereröffnungen sowieHygienekonzepten im Bereich des Prostitutionsgewerbes bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Haben die Polizei oder der Stadtordnungsdienst in den Jahren 2019 und … Weiter
Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter