Ratsanfrage – Einhaltung der Sächsischen Corona – Schutzverordnung und der Allgemeinsverfügung der Stadt Chemnitz bei Gremiensitzungen

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind  die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter

Änderungsantrag – Chemnitz inklusiv 2030 – Lokaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Chemnitz

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktionen: SPD, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/GRÜNE Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben): In Beschlusspunkt 1 wird ergänzt: In Anlage 3 wird unter Punkt 4.3. („Die Umsetzung unterstützen“) die Maßnahme Q 3.3 „Ein Kommunikationsassistent*innen-Pool wird eingerichtet“ mit folgendem Einschub in Satz … Weiter

Beschlussantrag – Verbandsgremien des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz (AWVC)

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt, das der Stadt Chemnitz (als Verbandsmitglied) gegenüber ihren Vertreterinnen in der Verbandsversammlung gemäß § 52 Abs. 4 SächsKomZG zustehende Weisungsrecht in der Form auszuüben, dass der Verwaltungs- und Finanzausschuss … Weiter

ASF Chemnitz wählt Vorstand

Auf ihrer Mitgliedervollversammlung am 26. März bestätigte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Chemnitz (ASF) den bestehenden Vorstand für die nächste Legislatur bis 2020. Mit Julia Bombien ist die alte zugleich die neue Vorsitzende. Ihr zur Seite als Stellvertreterinnen stehen weiterhin Nora … Weiter

Änderungssantrag – Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung Chemnitz 2025

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Änderungsantrag zur Beschlussvorlage B-031/2016 Fortschreibung der Sportentwicklungsplanung Chemnitz 2025 Beschlusstext/ Ergänzung: Punkt 2 der Beschlussvorlage wird wie folgt geändert: 2. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel sowie unter Ausschöpfung … Weiter

ASF Chemnitz wählt neuen Vorstand

Vorsitzende Julia Bombien einstimmig gewählt   Auf der gestrigen Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Chemnitz wählten die Mitglieder einen neuen Vorstand. Die Historikerin Julia Bombien wurde einstimmig zur neuen Vorsitzenden gewählt. Ihr zur Seite stehen die Politikwissenschaftlerin Nora Schaefer … Weiter

AGS Sachsen wählt neuen Vorstand

Jörg Vieweg als Landesvorsitzender bestätigt Am 04. Juli 2015 traf sich die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD Sachsen (AGS)  im Tagungszentrum Deutsches Brennstoffinstitut in Freiberg. Auf der Landeskonferenz wählten die Mitglieder einen neuen Landesvorstand. Als Vorsitzender wurde Jörg Vieweg (Chemnitz) … Weiter

ASF Chemnitz mit neuem Vorstand

Bisherige Vorstandsmitglieder in ihren Ämtern bestätigt Auf der gestrigen Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Chemnitz wählten die Mitglieder einen neuen Vorstand. Dabei stehen der bisherigen und neuen Vorsitzenden Sabine Sieble weiterhin die Landtagsabgeordnete Hanka Kliese sowie die Historikerin Julia … Weiter