Beschlussantrag – Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; FDP-Fraktion geänderter Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, einen Projektantrag zum Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ für den BA 3 des Gesamtvorhabens „Pleißenbachgrünzug“ zu erarbeiten und fristgerecht bis 15.10.2022 beim … Weiter

Ratsanfrage – Sanierung Wege und Spielplatz Schloßteichanlagen

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Da aktuell zu beobachten ist, dass am Schloßteich neue Bänke aufgestellt wurden, möchte ich Sie bitten, mir zur … Weiter

Ratsanfrage – Pachtverträge und Nutzung Erholungsgärten Helbersdorf

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, auf Gemarkung HB-66/2 befinden sich aktuell Garteneinrichtungen, die nicht als Kleingärten im Flächennutzungsplan eingetragen, jedoch als Erholungsgärten verpachtet sind. Für die Nutzung der Erholungsgärten gibt es Interessentinnen und Interessenten, die eine weitere … Weiter

Ratsanfrage – Ottoteich

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Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: in der Einwohnerversammlung Mitte-West am 15.11.2019 wurde das Bewässerungskonzept für den Ottoteich vorgestellt. Zum Umsetzungsstand bitte ich um … Weiter

Beschlussantrag – Begrünung von Haltestellen-Unterständen

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Antragssteller: SPD-Fraktion Antragstitel: Begrünung von Haltestellen-Unterständen Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, die Begrünung der Dachflächen von Haltestellenunterständen für Bus und Bahn zu prüfen. Zu prüfen sind Tragfähigkeit der aktuell errichteten Unterstände, ein Variantenvergleich geeigneter Böden mit bestmöglicher Speicherung von … Weiter

Beschlussantrag – Hundewiesen

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Hundewiesen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, hinsichtlich aller für das Stadtgebiet ausgewiesenen Hundewie- sen im Einzelnen zu prüfen: – Errichtung von Einzäunungen in unmittelbarer Nähe zu Spielplätzen, Straßen, Radwegen, Straßenbahntrassen … Weiter

Beschlussantrag – Betrieb von Hundetoiletten

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragstitel: Betrieb von Hundetoiletten Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2015 „Anschaffung, Aufstellung und Betrieb von Hundetoiletten“, BA-050/2015, umgehend, spätestens bis zum 30.04.2019, umzusetzen und dem … Weiter