antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion; SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. die von der CWE im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität angekündigte komplette Auflistung potentieller Gewerbestandorte für das gesamte Stadtgebiet den Stadträtinnen und Stadträten zur Verfügung zu stellen. Diese Auflistung soll … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,F DP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz fordert die Stadtverwaltung auf, folgende Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen: 1. Die Stellungnahme enthält ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in … Weiter
Im Juni zeichneten sich schwerwiegende Einschnitte in die Chemnitzer Berufsschullandschaft ab. Für die Positionierung gegenüber den Sächsischen Ministerium für Kultus hatten mehrere Fraktionen des Chemnitzer Stadtrats die Verwaltungsspitze aufgefordert, das hervorragende Ausbildungsspektrum der Chemnitzer Berufsschulzentren in seiner Breite zu erhalten. … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Oktober findet die Anhörung zur Berufsschulnetzplanung durch das SMK statt. Auch vor dem Hintergrund der bekannten Verschiebungen … Weiter
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Antragstitel: Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste zu prüfen, ob und in welcher Art und Weise die Ausreichung der straßenverkehrsrechtli- chen Ausnahmegenehmigungen vereinfacht und … Weiter