Das Szenario möglicher Schließungen in der Jugendhilfeszene ist aktuell wieder akut. Verwiesen sei auf die Berichterstattung in den lokalen Medien, auf Stellungnahmen des Dachverbandes Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit und auf Protestaufrufen der betroffenen Einrichtungen selbst. Für die SPD-Stadtratsfraktion gibt … Weiter
Die Bekanntgabe der teilweisen Haushaltssperre traf die Stadträtinnen und Stadträte zwar überraschend, jedoch hatte die Verwaltung infolge des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst und absehbarer Kostensteigerungen in der Jugendhilfe beizeiten auf Unwägbarkeiten bei der Einhaltung der Auflagen zur Haushaltsgenehmigung durch die … Weiter
Einen kurzen Überblick über die erfolgreichen, meist fraktionsübergreifend eingebrachten, Änderungsanträge zum Zweijahreshaushalt, finden Sie in den Aktuellen Meldungen dieser Webseite. Zudem sind im Ratsinformationssystem die Abstimmliste der Änderungsanträge aus den Fraktionen sowie auch die Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023 zu … Weiter
Mit großer Mehrheit hat der Chemnitzer Stadtrat am 22. März die Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dabei hat auch die SPD-Fraktion ihre Akzente in Änderungsanträgen setzen können.
Am 14. Dezember tagt zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Baubeschlüsse, u.a. für den großen Spielplatz im Küchwald, die Sanierung der Bergstraße in Schloßchemnitz und dem Neubau der Sportanlage im Juniorenstadion des Sportforums. … Weiter
SPD Chemnitz lehnt Kürzungen im Kinder-, Jugend- und Kulturbereich ab und nimmt Verwaltung in die Pflicht (aktualisiert am 02.12.2022)
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die für das Haushaltsjahr 2022 ausgesprochene Haushaltssperre gemäß § 30 S. 2 SächsKomHVO mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Die Aufhebung beschränkt sich auf die OE 10, Personalaufwendungen. Begründung: Die Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022 … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion in Abänderung zum Antrag von B90/GRÜNE und DIE LINKE/Die PARTEI Änderungsvorschlag: Für die Folgejahre – nach Ablauf des Bewilligungszeitraums der Fördermittel des BMU – wird die Stadtverwaltung beauftragt, die Einordnung einer unbefristeten Stelle in den Haushaltsplanentwurf und … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FG DIE LINKE/DiePARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung und damit verbunden das zuständige Dezernat 1, vierteljährlich den Stadträtinnen und Stadträten mit einem dazugehörigen Punkt auf den Tagesordnungen in allen Ausschüssen über … Weiter
Erstes Ergebnis der Haushaltssitzung: Die Kulturförderung für 2021 ist am Donnerstag beschlossen worden.