Unser Haushaltspaket für 2019 und 2020
Dem Doppelhaushalt 2019/2020 Bündnishandschrift verleihen… … dazu haben die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sich auf folgendes Paket verständigt.
Chemnitz packt medizinische Versorgung an
Vor einem Jahr hatten SPD und DIE LINKE im Stadtrat ein Konzept zur Sicherung der medizinischen Versorgung in Chemnitz angeschoben.
Beschlussantrag – Prüfung eines Konzepts für die Sicherung der allgemeinen medizinischen Versorgung der Chemnitzer Bevölkerung in allen Stadtteilen
* Eine Anmerkung zum Antrag vorab: In der Sitzung des Stadtrats wurde aus Reihen der Fraktionsgemeinschaft CDU/ FDP die mitunter sperrige Sprache und die Nennung verschiedener Gremien kritisiert – verbunden mit der Frage, wie man mit solchen Anträgen die Chemnitzerinnen … Weiter
Stadtrat ergreift Initiative zur Sicherung der Medizinischen Versorgung
Einen wichtigen Beschluss zur Sicherung der Medizinischen Versorgung hat heute der Chemnitzer Stadtrat beschlossen.
Antrag – Förderung von Freifunk in Chemnitz
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, Fraktionsgemeinschaft Vosi/Piraten Antragstitel: Förderung von Freifunk in Chemnitz Beschlussvorschlag/ Änderung der Einreicher: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. zu prüfen, wie die Kommune die Chemnitzer Freifunk-Initiative durch das Bereitstellen von Standorten zur … Weiter
SPD sorgt für schnelles Internet
Neue Förderrichtlinie für den Breitbandausbau verabschiedet „Schnelles Internet ist für Chemnitz von enormer Bedeutung. Sowohl für unsere ansässigen und neuanzusiedelnden Unternehmen, als auch für Einwohnerinnen und Einwohner oder für Touristinnen und Touristen. Wir sind froh, dass Wirtschaftsminister Dulig (SPD) eine … Weiter