Chance vertan – SPD-Fraktion kritisiert Brunnenfest zur Mittagspausenzeit werktags

Es war ein kleiner Marathon, den der Chemnitzer Marktbrunnen von der Ausschreibung, über die Juryentscheidung, den Baubeginn am Markt, den Aufbau der Skulpturenteile bis zur Inbetriebnahme zurückgelegt hat. Mit einem Brunnenfest am Mittag des Gründonnerstags wird der Brunnen nun eingeweiht, … Weiter

Ratsanfrage – Flächennutzungsplan Brühl-Boulevard

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Fragesteller/in: Detlef Müller und Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien,sehr geehrter Herr Müller, Am 08.09.2020 fasste der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität den Aufstellungsbeschluss zur 54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Chemnitz im Bereich Brühl-Boulevard im Stadtteil … Weiter

Beschlussantrag – Gebührenbefreiung für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. von Gebühren/Entgelten nach der Grünanlagengebührensatzung, der Sondernutzungssatzung und der Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Festplatzes und der markttechnischen Anlagen

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in geeigneter Weise, Schausteller für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. (vgl. Sondernutzungssatzung Anlage 1 Nr. 20) für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 von der Gebühren-/Entgeltpflicht aus der … Weiter

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

SPD und CDU wollen den Innenstadt-Sommer in Gang bringen

Nach dem kommunalen Unterstützungspaket im April spannten zuletzt Freistaat und Bund weitere Schutzschirme. Mit einem ergänzenden Anreizpaketpaket wollen die Fraktionen von CDU und SPD im Chemnitzer Stadtrat die Belebung der Innenstadt gezielt in Gang bringen. Vier Punkte haben beide Fraktionen … Weiter

Schließung von Galeria Kaufhof ein schwerer Schlag für unsere Innenstadt

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Heute wurde bekannt, dass unter den zur Schließung stehenden Standorten von Galeria Karstadt Kaufhof auch das eintige „Flaggschiff“ der Warenhauskette in unserer Stadt ist. Diese Nachricht ist eine fürchterliche Nachricht für die Stadt Chemnitz: schlimme Aussichten insbesondere für die Innenstadt … Weiter

Beschlussantrag – Lebendiger Brühl

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE, CDU-Ratsfaktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität bis Juli 2020, nach einer erfolgten Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner, Eigentümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibenden … Weiter

Änderungsantrag – Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die Partei,SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Änderungsvorschlag: Folgender zweiter Beschlusspunkt wird ergänzt: Der Stadtrat beschließt, in diesem Zusammenhang stehende bereits angefallene undgeleistete Bearbeitungsgebühren zurückzuerstatten. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Zustimmung

Ratsanfrage – Umsetzungsstand Stadtmöblierung

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Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Haushalt 2019 war eine Position „Stadtmöblierung für „Chemnitz City“ (Depot mit vorrätigen Gestaltungselementen für Events oder saisonale … Weiter

Ratsanfrage – Seeberplatz

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler   Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zum Bürgerfest am vergangenen Wochenende zeigte der Seeberplatz sein Potential als belebter Veranstaltungsort am Rande der Innenstadt. Auffällig war jedoch der eingeschränkte Betrieb der Brunnenanlage, die daraus resultierende Qualität des Wassers … Weiter