Beschlussantrag – Gebührenbefreiung für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. von Gebühren/Entgelten nach der Grünanlagengebührensatzung, der Sondernutzungssatzung und der Entgeltordnung der Stadt Chemnitz für die Nutzung von Marktflächen, des Festplatzes und der markttechnischen Anlagen

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, in geeigneter Weise, Schausteller für Volksfeste, Straßen- und Parkfeste, Zirkusgastspiele, Varietés, Hochseilschauen u.Ä. (vgl. Sondernutzungssatzung Anlage 1 Nr. 20) für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2021 von der Gebühren-/Entgeltpflicht aus der … Weiter

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

SPD und CDU wollen den Innenstadt-Sommer in Gang bringen

Nach dem kommunalen Unterstützungspaket im April spannten zuletzt Freistaat und Bund weitere Schutzschirme. Mit einem ergänzenden Anreizpaketpaket wollen die Fraktionen von CDU und SPD im Chemnitzer Stadtrat die Belebung der Innenstadt gezielt in Gang bringen. Vier Punkte haben beide Fraktionen … Weiter

Schließung von Galeria Kaufhof ein schwerer Schlag für unsere Innenstadt

Veröffentlicht in: Aktuelle Meldungen | 0

Heute wurde bekannt, dass unter den zur Schließung stehenden Standorten von Galeria Karstadt Kaufhof auch das eintige „Flaggschiff“ der Warenhauskette in unserer Stadt ist. Diese Nachricht ist eine fürchterliche Nachricht für die Stadt Chemnitz: schlimme Aussichten insbesondere für die Innenstadt … Weiter

Beschlussantrag – Lebendiger Brühl

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE, CDU-Ratsfaktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität bis Juli 2020, nach einer erfolgten Befragung der Anwohnerinnen und Anwohner, Eigentümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibenden … Weiter

Änderungsantrag – Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Die Partei,SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Änderungsvorschlag: Folgender zweiter Beschlusspunkt wird ergänzt: Der Stadtrat beschließt, in diesem Zusammenhang stehende bereits angefallene undgeleistete Bearbeitungsgebühren zurückzuerstatten. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Zustimmung

Ratsanfrage – Umsetzungsstand Stadtmöblierung

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragestellerin: Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Meyer, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Im Haushalt 2019 war eine Position „Stadtmöblierung für „Chemnitz City“ (Depot mit vorrätigen Gestaltungselementen für Events oder saisonale … Weiter

Ratsanfrage – Seeberplatz

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragestellerin: Jacqueline Drechsler   Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zum Bürgerfest am vergangenen Wochenende zeigte der Seeberplatz sein Potential als belebter Veranstaltungsort am Rande der Innenstadt. Auffällig war jedoch der eingeschränkte Betrieb der Brunnenanlage, die daraus resultierende Qualität des Wassers … Weiter

Ratsanfrage – Haushaltsmittel Stadtfest

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Anbetracht des abgesagten Stadtfestes 2019 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: In welcher Höhe sind Mittel durch die Absage des Stadtfests im kommunalen Haushalt 2019 frei worden? Wofür und in … Weiter