Vieweg: Sanierungsstau kann weiter abgearbeitet werden. 60 Millionen Euro zusätzlich für kommunalen Straßen- und Brückenbau

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Sachsen wird weitere 60 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von kommunalen Straßen und Brücken bereitstellen. „Damit können auch bei uns weitere dringende Bauarbeiten in Angriff genommen werden“, so Jörg Vieweg zur am Mittwoch erzielten Einigung zwischen Verkehrs- und Finanzministerium. … Weiter

Schwimmsportkomplex: SPD-Fraktion spricht sich für Bernsdorf als Standort aus

Mit der Entscheidung für einen neuen Schwimmsportkomplex traf der Stadtrat im Juni eine wegweisende Entscheidung. Die Kombination aus Trainingsstätte und ganzjähriger Freizeit- und Familiennutzung ist ein Vorhaben, das perfekt in das Sächsische  Kommunalinvestitionsstärkungsgesetz passt. Die SPD-Fraktion zeigte sich dabei offen … Weiter

Wichtige Beschlüssen in der Juni-Sitzung des Stadtrats

Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter

Ein wichtiger Schritt für den Schwimmsport

Die SPD-Stadtratsfraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN als ein zentrales Vorhaben im Rahmen des Investitionspaketes den Neubau eines Schwimmsportkomplexes benannt. Mit dem Neubau werden sich die Bedingungen für Vereins-, Schul- und Freizeitsport deutlich … Weiter

Maßnahmeliste der Stadtverwaltung für Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz

Die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Chemnitzer Stadtrat sehen ihre Schwerpunktsetzung zur Umsetzung der Bundesmittel im Investitionsstärkungsgesetz bestätigt. Die Fraktionen hatten zu je einem Drittel Baumaßnahmen an Schulen, Kindertagesstätten sowie Tiefbaumaßnahmen für die Verwendung … Weiter

Investitionspaket sinnvoll einsetzen

Stadtratsfraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nennen Vorhaben für Investitionsprogramm   Die Stadtratsfraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben eine Vorhabenliste erarbeitet, um die im Sächsischen Gesetz zur Stärkung der Investitionskraft enthaltenen Bundesmittel … Weiter

Ratstanfrage – Sanierung und Erweiterungsneubau Sprachheilschule Ernst Busch

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Sprachheilschule Ernst Busch auf der Ernst-Wabra-Straße soll saniert und mit einem Erweiterungsneubau versehen werden. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Mit welchen Schülerzahlen für die Sprachheilschule … Weiter