Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 25. Oktober 2023

Zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 blickte unsere Fraktionsvorsitzende Jacqueline Drechsler auf die Entstehung, Fertigstellung und Eröffnung des Lern- und Gedenkorts Kaßberggefängnis zurück und schlug dann den Bogen zu den gestiegenen antisemitischen Vorfällen infolge des Terrorangriffs der Hamas gegen Israel. Ihre Worte … Weiter

Statement der Fraktionsvorsitzenden zu Schließungsdiskussionen in der Jugendhilfe

Das Szenario möglicher Schließungen in der Jugendhilfeszene ist aktuell wieder akut. Verwiesen sei auf die Berichterstattung in den lokalen Medien, auf Stellungnahmen des Dachverbandes Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit und auf Protestaufrufen der betroffenen Einrichtungen selbst. Für die SPD-Stadtratsfraktion gibt … Weiter

Ratsanfrage – Ausweichstandort Wochenmarkt

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Fragestellerinnen: Julia Bombien und Jacqueline Drechsler Fragen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, während des Weindorfs zieht der Wochenmarkt auf den Rosenhof. Einige der üblichen Marktstände haben ihre Präsenztage zurückgefahren, zudem ist der Eingangsbereich in den Rosenhof im Rücken der „Doppelstockbude“ auch … Weiter

Ratsanfrage – ehemalige Auto Union AG/ Scheffelkrankenhaus

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Fragen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Frühjahr 2021 hatte ich mich bereits mit einer Ratsanfrage (RA-118/2021) an die Verwaltung gewandt und wegen etwaiger Sanierungsvorhaben für das ehemalige Gebäude der Auto Union AG/ Scheffelkrankenhaus gefragt. Der Verfall konnte … Weiter

Ratsanfrage – Fabrikantenvilla Scheffelstraße

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Fragen: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, neben dem ehemaligen Scheffelkrankenhaus, jenseits der Gleise der Bahnstrecke Chemnitz-Stollberg befindet sich eine leerstehende Fabrikantenvilla, laut GeoMaps-Anwendung sollte es sich um Hausnummer 112 handeln. Eingangstor und Eingangstüren sind offenbar defekt und somit … Weiter

Informationsanfrage – Schulwegbegleitung und Schulwegsicherheit

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Fragesteller: Mitglieder der SPD-Fraktion (redaktionell verantwortlich Jürgen Renz & Jacqueline Drechsler) Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der Haushaltsvorberatung wurde im Schul- und Sportausschuss informiert, dass die Schulweghelfer als Konsolidierungsmaßnahme wegfallen. Auf Nachfrage wurden Maßnahmen zur Erhöhung der Schulwegsicherheit … Weiter

Kein Ausspielen von Schülerinnen und Schülern – Statement der SPD-Fraktion zu Veränderungen bei der Schulwegbegleitung

Die Verärgerung über nicht verlängerte Schulweghelferinnen und -helfer der Schloßschule konterte die Stadtverwaltung mit Verbesserungen entlang des Schulwegs. In einer Informationsanfrage will die SPD-Fraktion wissen, welche konkreten Maßnahmen im Einzelnen getroffen wurden. 2019 hatte die Fraktion das Anliegen der Eltern … Weiter

Achtsame Maßnahme ohne Rasenmäherwirkung – Statement der SPD-Fraktion zur teilweisen Haushaltssperre

Die Bekanntgabe der teilweisen Haushaltssperre traf die Stadträtinnen und Stadträte zwar überraschend, jedoch hatte die Verwaltung infolge des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst und absehbarer Kostensteigerungen in der Jugendhilfe beizeiten auf Unwägbarkeiten bei der Einhaltung der Auflagen zur Haushaltsgenehmigung durch die … Weiter

Informationsanfrage – OS Untere Luisenschule

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Fragesteller/innen Jürgen Renz, Jacqueline Drechsler, Maik Otto (SPD-Fraktion), Solveig Kempe (CDU), Thomas Scherzberg, Sabine Brünler (DIE LINKE), Anna Lanfermann, Susann Mäder (B90/DIE GRÜNEN) Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des … Weiter

Ratsanfrage – Autismuszentrum Chemnitz

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Stadträtin Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Fraktionen erhielten Kenntnis von der Beantragung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des „autismus Chemnitz e.V.“ erhalten, der … Weiter