Seit 2018 erleben wir in Chemnitz immer wieder die Ohnmacht des Rechtsstaates
Das Verständnis ist aufgebraucht. SPD Chemnitz und SPD-Stadtratsfraktion nehmen Stellung zum Polizeieinsatz am Abend des 29.11.
Lösung für Chemnitzer Gymnasien gesucht
Trotz großen Herausforderungen zeichnet sich ein wichtiger Baustein für die künftige Schullandschaft Chemnitzer Gymnasien ab. Eine Einschätzung unserer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und unseres Stadtrats Jürgen Renz…
Ratsanfrage – Erweiterte Möglichkeiten zur Anordnung von Fußgängerüberwegen
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 6.5. wurde zur Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Fußgängerüberwegen beraten. Am 9.5. … Weiter
Ratsanfrage – Klassenraumbedarf Gymnasien
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit Beschluss der Teilschulnetzplanung Gymnasien war eine Prüfung des Klassenraumbedarfs verbunden, zu deren Umsetzungsstand ich um die Beantwortung … Weiter
Immer wieder unangemeldete „Coronaspaziergänge“ – SPD-Fraktion kritisiert fehlende Konsequenz der Behörden
Bei einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ der Freien Sachsen am Montag, den 19. April 2021 wurden vermehrt keine Masken getragen, und eine größere Gruppe konnte ungehindert und von Polizei beaufsichtigt durch die Innenstadt gehen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sowohl bei der Stadt … Weiter
Beschlussantrag – Stellungnahme Berufsschulnetzplanung
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,F DP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz fordert die Stadtverwaltung auf, folgende Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen: 1. Die Stellungnahme enthält ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in … Weiter
Ratsanfrage – Spielplatz am Küchwald
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.10.2020:Herr Stadtrat Renz (SPD-Fraktion) fragt, ob die fehlenden Geräte auf … Weiter
SPD-Fraktion kritisiert Verlegung der Floristenausbildung
Im Juni zeichneten sich schwerwiegende Einschnitte in die Chemnitzer Berufsschullandschaft ab. Für die Positionierung gegenüber den Sächsischen Ministerium für Kultus hatten mehrere Fraktionen des Chemnitzer Stadtrats die Verwaltungsspitze aufgefordert, das hervorragende Ausbildungsspektrum der Chemnitzer Berufsschulzentren in seiner Breite zu erhalten. … Weiter
Ratsanfrage – Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Chemnitz
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes ging einher, dass zum Ablauf des 31.12.2022 der Status als öffentliche Straße … Weiter
Ratsanfrage -Grünschnittmaßnahme Schloßberg
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Am 07. Oktober 2020 wurde auf einer Länge von 30 Metern der auf der Mauerfläche des Schloßbergs wachsende … Weiter