Ratsanfrage – Erweiterte Möglichkeiten zur Anordnung von Fußgängerüberwegen

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 6.5. wurde zur Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Fußgängerüberwegen beraten. Am 9.5. … Weiter

Immer wieder unangemeldete „Coronaspaziergänge“ – SPD-Fraktion kritisiert fehlende Konsequenz der Behörden

Bei einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ der Freien Sachsen am Montag, den 19. April 2021 wurden vermehrt keine Masken getragen, und eine größere Gruppe konnte ungehindert und von Polizei beaufsichtigt durch die Innenstadt gehen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sowohl bei der Stadt … Weiter

Beschlussantrag – Stellungnahme Berufsschulnetzplanung

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,F DP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz fordert die Stadtverwaltung auf, folgende Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen: 1. Die Stellungnahme enthält ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in … Weiter

Ratsanfrage – Spielplatz am Küchwald

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.10.2020:Herr Stadtrat Renz (SPD-Fraktion) fragt, ob die fehlenden Geräte auf … Weiter

SPD-Fraktion kritisiert Verlegung der Floristenausbildung

Im Juni zeichneten sich schwerwiegende Einschnitte in die Chemnitzer Berufsschullandschaft ab. Für die Positionierung gegenüber den Sächsischen Ministerium für Kultus hatten mehrere Fraktionen des Chemnitzer Stadtrats die Verwaltungsspitze aufgefordert, das hervorragende Ausbildungsspektrum der Chemnitzer Berufsschulzentren in seiner Breite zu erhalten. … Weiter

Ratsanfrage – Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Chemnitz

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes ging einher, dass zum Ablauf des 31.12.2022 der Status als öffentliche Straße … Weiter

Ratsanfrage -Zufahrtgenehmigungen Küchwaldpark

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Sowohl seitens Anwohnerinnen und Anwohnern bzw. Besucherinnen und Besuchern des Küchwaldparks als auch seitens der Anliegereinrichtungen innerhalb der … Weiter