Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, immer wieder melden sich Menschen bei uns in der Fraktion oder wenden sich an einzelne Stadträtinnen und Stadträte mit Hinweisen auf Vermüllung und Vandalismus. Ein Schwerpunkt dieser Beschwerden ist das Umfeld des … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Fußgängerunterführung zwischen der Dr.-Salvador-Allende-Straße und dem Park Morgenleite ist stark verunreinigt, das Wasser kann teils nicht mehr richtig ablaufen. Mehrere Anwohnerinnen und Anwohner hatten sich darüber bereits bei der letzten Einwohnerversammlung … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die aufsuchenden Angebote sind ein immer wichtiger werdendes Instrument der Sozialarbeit. Wer heute Präventionsarbeit, Beratung und Hilfe besonders für Jugendliche anbietet, muss sich darauf einstellen, dass die Zielgruppe sich an wechselnden Orten … Weiter
FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler, Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Stadtrat beauftragte die Stadtverwaltung am 24.10.2018 mit Beschluss des BA-049/18 nahezu einstimmig, nach Möglichkeiten zu suchen, wie wochenmarktähnliche Verkaufsstände weiterhin genehmigt werden können. Das Ergebnis sollte bis Januar 2019 … Weiter
FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler, Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, nach den ersten Wochen des neuen Jahres und den neuen Regelungen für die Kleinen Wochenmärkte ergeben sich weitere Nachfragen. Nach Rückmeldungen einzelner Händler scheinen nicht alle Betroffenen über das aktuelle … Weiter
FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler, Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, bereits im Oktober hat der Stadtrat beschlossen, dass die kleinen Märkte am Ikarus und auf dem Brühl fortgeführt werden sollen und, dass die Gebühren für die Händler auch dann nicht … Weiter
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Erhalt kleinerer Wochenmärkte und wochenmarktähnlicher Stände Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung nach Möglichkeiten zu suchen, wie wochenmarktähnliche Verkaufsstände weiterhin genehmigt werden können und dies dem Stadtrat bis Januar 2019 zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierbei … Weiter
Seit August häuften sich Fragen nach dem Fortbestand der kleinen Wochenmärkte in den Stadtteilen: In den Fraktionen im Stadtrat, in den Bürgerbüros der Abgeordneten, in den lokalen Medien und vor allem an kleinen Wochenmärkten selbst.
Vorgeschichte: Bürgerinnen und Bürger hatten Gerüchte vernommen, dass die beiden Wochenmärkte an der Georgstraße (Brühlkaufhalle) und am IKARUS (Alter Flughafen) vor dem Aus stünden Fragesteller: Jacqueline Drechsler, Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, aus den Stadtteilen Kappel, Gablenz und … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Änderungsantrag 121 zum städtischen Haushalt 2017/18 wurden 15T€ für Spielgeräte auf dem Spielplatz Straße Usti Nad Labem 199 beschlossen. In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Welche … Weiter