antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Errichtung einer zusätzlichen Haltestelle für dieParkeisenbahn an der Leipziger Straße zu prüfen.Im Rahmen der Planungen des „Chemnitzer Modells Stufe IV“ sollen mögliche Synergieeffekte geprüft werden … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zusammenhang mit der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen folgende Prüfungen vorzunehmen und mögliche umzusetzende Vorschläge in einer Beratungsvorlage darzustellen: – Wie … Weiter
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Stadträtin Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Die Fraktionen erhielten Kenntnis von der Beantragung der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des „autismus Chemnitz e.V.“ erhalten, der … Weiter
Fragesteller: Maik Otto & Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Herren,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: In den vergangenen Jahren wurde der Reparaturbedarf auf Chemnitzer Spielplätzen kontinuierlich abgearbeitet und auch in diesem Jahr … Weiter
antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG B90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ergänzung in § 13 Gebührenermäßigungen (2) A – SozialermäßigungDie Sozialermäßigung wird bei Vorlage eines Chemnitzpasses oder Familienpasses des Freistaates Sachsen, ausgestellt auf die Schülerinnen und Schüler bzw. bei … Weiter
In Bernsdorf ist ein neuer Spielplatz eröffnet worden und mit der Übergabe der neuen Kita nahe dem Schloßteich findet ein beachtliches Kita-Neubau-Programm seinen Abschluss. Anlässlich des Kindertags ein besonderer Grund zum Feiern…
Nach Bekanntwerden der Neukonzeption des Kinder- und Jugendnotdienstes wird Kritik aus der Nachbarschaft der neuen Wohneinrichtungen laut. SPD-Stadtrat Maik Otto nimmt als stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses am Austausch mit den AnwohnerInnen und KleingärtnerInnen am 11.03. mit teil. Wichtig ist ihm … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mündliche Frage aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.10.2020:Herr Stadtrat Renz (SPD-Fraktion) fragt, ob die fehlenden Geräte auf … Weiter
Mit den Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie fiel auch der Schwimmunterricht der Jahrgangsstufen der 2. Klassen ins Wasser. „Es braucht eine möglichst schnelle Lösung“, erklärt Stadtrat Jürgen Renz: „Idealerweise können die diesjährigen Zweitklässlerinnen und Zweitklässler ihr Seepferdchen oder Freischwimmer ablegen, bevor … Weiter
Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die Schaffung eines Angebotes Aufsuchender Präventiver Arbeit (APA) im Rahmen des Chemnitzer Netzwerkes Frühe Hilfen im Umfang von 3 VZÄ spätestens ab 2021. Begründung: Unlängst hat der Stadtrat zum wiederholten … Weiter