Beschlussantrag – Kompensation der Mehrausgaben für Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31.08.2022 in den Austausch mit den Caterern zu treten, die die Essensversorgung in den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und Schulen leisten,und laufende Verfahren zu optimieren, deren … Weiter

Änderungsanträge zu überplanmäßigen Mittelbereitstellungen

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Änderungsvorschläge: Die SPD-Fraktion schlug vor, die überplanmäßigen Zuschüssen an Freie Träger Kitas um 200.000 € und an den ASR für den Winterdienst 22/23 um 50.000 € zu reduzieren. Damit verbunden war ein geplanter Beschlussantrag eine Kompensation der … Weiter

Änderungsantrag – Elternbeitragssatzung

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Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

Ratsanfrage – Nachfrage zu Landesprogramm „KINDER STÄRKEN“

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Hinblick auf das bis Ende 2023 laufende ESF-Vorhaben des SMK „Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen“, auf Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus … Weiter

Ratsanfrage – Landesprogramm „KINDER STÄRKEN“

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im November 2015 startete das ESF-Vorhaben des SMK „Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen“, auf Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds … Weiter

Betreuung unserer Kinder darf nicht zu Lasten der ErzieherInnen gehen

ASF Chemnitz für mehr Qualität in Kitas Die Chemnitzer Stadtratsfraktionen von SPD, Linke und Grünen wollen im nächsten Doppelhaushalt Mittel zur Gebührenfreiheit und Verbesserung der Qualität in den Kindertageseinrichtungen bereitstellen. Dazu erklärt die ASF Chemnitz: „Wir freuen uns über die … Weiter