Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto,zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im August des Jahres 2022 erhielt ich Antwort auf eine Ratsanfrage (RA-162/2022) zu der sich für mich Nachfragen bzgl. … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Bei einem Besuch in einer Kita habe ich gesehen, dass dort recht große Lüftungsanlagen der Firma bzw. der … Weiter
Stellungnahme der Fraktionen von SPD, DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu angekündigten Kita-Schließungen
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31.08.2022 in den Austausch mit den Caterern zu treten, die die Essensversorgung in den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und Schulen leisten,und laufende Verfahren zu optimieren, deren … Weiter
In Bernsdorf ist ein neuer Spielplatz eröffnet worden und mit der Übergabe der neuen Kita nahe dem Schloßteich findet ein beachtliches Kita-Neubau-Programm seinen Abschluss. Anlässlich des Kindertags ein besonderer Grund zum Feiern…
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Änderungsvorschläge: Die SPD-Fraktion schlug vor, die überplanmäßigen Zuschüssen an Freie Träger Kitas um 200.000 € und an den ASR für den Winterdienst 22/23 um 50.000 € zu reduzieren. Damit verbunden war ein geplanter Beschlussantrag eine Kompensation der … Weiter
Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter
Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter
Ein Statement der Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion anlässlich der möglichen Wiederaufnahme des eingeschränkten Regelbetriebs in Schulen und Kitas.
Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Hinblick auf das bis Ende 2023 laufende ESF-Vorhaben des SMK „Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen“, auf Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus … Weiter