Beschlussantrag – Kompensation der Mehrausgaben für Essensversorgung in Kindertageseinrichtungen und Schulen

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31.08.2022 in den Austausch mit den Caterern zu treten, die die Essensversorgung in den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und Schulen leisten,und laufende Verfahren zu optimieren, deren … Weiter

Änderungsanträge zu überplanmäßigen Mittelbereitstellungen

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Änderungsvorschläge: Die SPD-Fraktion schlug vor, die überplanmäßigen Zuschüssen an Freie Träger Kitas um 200.000 € und an den ASR für den Winterdienst 22/23 um 50.000 € zu reduzieren. Damit verbunden war ein geplanter Beschlussantrag eine Kompensation der … Weiter

Änderungsantrag – Elternbeitragssatzung

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Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter

Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

Ratsanfrage – Nachfrage zu Landesprogramm „KINDER STÄRKEN“

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Hinblick auf das bis Ende 2023 laufende ESF-Vorhaben des SMK „Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen“, auf Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus … Weiter

Ratsanfrage – Landesprogramm „KINDER STÄRKEN“

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im November 2015 startete das ESF-Vorhaben des SMK „Maßnahmen für Kinder mit besonderen Lern- und Lebenserschwernissen“, auf Grundlage der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Förderung von aus dem Europäischen Sozialfonds … Weiter