Informationsanfrage – Regenerative Energien im kommunalen Hochbau

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Fragesteller: Jörg Vieweg sowie weitere 11 Stadträt:innen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Der Stadtrat beschloss am 03.04.2019 die Nutzung … Weiter

Chemnitzer Abfallgebühren als Spielball politischer Befindlichkeiten – SPD-Fraktion warnt vor den Folgen der Ablehnung der Abfallgebührensatzung

Mit der heutigen Abstimmung, der Abfallgebührensatzung nicht zuzustimmen, hinterlässt ein Teil des Stadtrats eine gewaltige Bürde für die Stadt. Bei Stimmengleichheit von 25:25 fand die lange vorberatene Satzung keine Mehrheit. Aus Sicht der SPD-Fraktion wurde die Satzung zum Spielball politischer … Weiter

Änderngsantrag – Eigentümergeprägte Oberziele ausgewählter städtischer Unternehmen/Beteiligungen

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antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird gemäß Anlage 8 wie folgt ergänzt: Die Beteiligungsverwaltung wird beauftragt unter Einbeziehung des Verwaltungs- undFinanzausschusses und des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit bis zum 31.12.2022 Vorschläge für die … Weiter

Beschlussantrag – Verbandsgremien des Abfallwirtschaftsverbandes Chemnitz (AWVC)

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt, das der Stadt Chemnitz (als Verbandsmitglied) gegenüber ihren Vertreterinnen in der Verbandsversammlung gemäß § 52 Abs. 4 SächsKomZG zustehende Weisungsrecht in der Form auszuüben, dass der Verwaltungs- und Finanzausschuss … Weiter