Startschuss für die Entwicklung der Kulturhauptstadt 2025
Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion blicken ins neue Jahr 2021.
Ratsanfrage – Einhaltung der Sächsischen Corona – Schutzverordnung und der Allgemeinsverfügung der Stadt Chemnitz bei Gremiensitzungen
Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter
Ratsanfrage – Hilfen zur Erziehung
FragestellerInnen: Dr. Sandra Zabel (DIE LINKE/Die PARTEI), Christin Furtenbacher (BÜNDNIS 90/GRÜNE), Maik Otto (SPD) Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto,sehr geehrte Frau Dr. Zabel,sehr geehrte Frau Furtenbacher, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: … Weiter
Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus
Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter
„Der Solidaritätsgedanke gehört in die Mitte unserer Stadtgesellschaft“
„Was eine sozialdemokratische Fraktion antreibt, ist die Idee, eine bessere Zukunft durch das Zusammenwirken einer breiten solidarischen Gesellschaft zu erreichen.“
WIR für ein soziales und lebenswertes Chemnitz
Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ziehen Bilanz der Zusammenarbeit im Stadtrat der vergangenen vier Jahre. (Foto: chemnitz-von-oben.de)
Beschlussantrag – Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zur Satzung in die Verbandsversammlung einzubringen: Der § 7 „Verbandsversammlung und Stimmrecht“ wird wie folgt … Weiter
Wohin mit dem Chemnitzer Restabfall? SPD-Fraktion regt Debatte um zukunftsfähige Abfallwirtschaft an
Die Debatte um den Aufstellungsbeschluss für ein Ersatzbrennstoffkraftwerk bestimmte die letzten Monate einen erheblichen Teil der Chemnitzer Kommunalpolitik. Aus Sicht der SPD-Fraktion greift jedoch die ausschließliche Diskussion um die Kraftwerksvariante zu kurz.
Dr. Peter Seifert für Ehrenbürgerschaft vorgeschlagen
Wir gratulieren herzlichst unserem langjährigen Oberbürgermeister Dr. Peter Seifert zu seinem 75. Geburtstag. Seiner Entschlossenheit und seinem von Mut und Weitsicht zugleich bestimmten Handeln haben wir es zu verdanken, dass Chemnitz sich in den letzten mehr als 20 Jahren den … Weiter
Aufgaben des Stadtrates und seiner Mitglieder
Der Chemnitzer Stadtrat zählt 60 Mitglieder, von denen 58 Teil einer der 7 Fraktionen bzw. Fraktionsgemeinschaften und 2 fraktionslos sind. Die Sitzung des Stadtrates findet in der Regel einmal im Monat, immer mittwochs ab 15.00 Uhr im Stadtverordnetensaal des Rathauses … Weiter