Neuer Schwung für die Stadt & Weitsicht in der Krise – unsere Änderungsanträge zum Haushalt 21/22

Bei allen Schwierigkeiten, unter denen der aktuelle Haushalt beschlossen wurde, setzte die SPD-Fraktion auf gezielte Schwerpunkte, mit denen das Leben nach der Pandemiebewältigung wieder Fahrt aufnehmen soll. Zugleich soll auf dem Weg in Richtung Kulturhauptstadt zielgerichtet am Erscheinungsbild der Stadt … Weiter

Ratsanfrage – Azubi-Kulturticket

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Drechsler, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Durch die geänderte Lage infolge der Corona-Pandemie sind einige Abstimmprozesse zur Umsetzung von Beschlussanträgen überholt worden. Das betrifft … Weiter

„Innenstadtbelebung“: Änderungsantrag – Zweites Maßnahmepaket zur Folgenbewältigung der Corona-Pandemie

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Antragsteller: CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion (mit Änderung von DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beschlussvorschlag (Änderungen kursiv): Die Beschlussvorlage wird um folgende Punkte erweitert: Ergänzung Aufwendungen/ Auszahlungen 150.000 € an 7255000.43181110 – Kulturbüro, Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche; … Weiter

SPD und CDU wollen den Innenstadt-Sommer in Gang bringen

Nach dem kommunalen Unterstützungspaket im April spannten zuletzt Freistaat und Bund weitere Schutzschirme. Mit einem ergänzenden Anreizpaketpaket wollen die Fraktionen von CDU und SPD im Chemnitzer Stadtrat die Belebung der Innenstadt gezielt in Gang bringen. Vier Punkte haben beide Fraktionen … Weiter

Geschafft! – Schloßteichpavillon erstrahlt in neuem Glanz

Die Sanierungsarbeiten sind abgeschlossen, in strahlendem Weiß mit dem historischen Tanz-Wandbild wurde heute der Schloßteichpavillon wiedereröffnet. Vor über 5 Jahren hatten Bürgerinnen und Bürger begonnen Spenden zu sammeln, 18.000 Euro kamen auf diesem Weg zusammen. Der Stadtrat klemmte sich dahinter, … Weiter

Änderungsantrag – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrbedarf im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und zur Unterstützung bei Pandemie-Folge

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Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, FraktionsgemeinschaftBündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt/geändert: @1. Der Stadtrat beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellungen 2020 für Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wie folgt: Ergänzung Aufwendungen/AuszahlungenKulturbüro, Zuschüsse in Höhe von … Weiter

Stadtrat beschließt am 29. April über Millionen-Unterstützungspaket

Bereits im März hatte die Stadt Chemnitz erste, wichtige Unterstützungen bekannt gegeben. Die Bereiche Soziales, Kultur und Sport standen im Mittelpunkt. Seither sind vieler dieser Ansätze ausgefeilt und ausgebaut worden. Nun braucht es auch die finanzielle Ausstattung. Über diese wird … Weiter

Beschlussantrag – Städtepartnerschaften

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Antragssteller: CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion und FDP-Fraktion Antragstitel: Städtepartnerschaften Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. ein Konzept „Städtepartnerschaften“ zu erarbeiten, welches folgende Prämissen enthalten soll: – Übersicht über die Aktivitäten der Stadtverwaltung sowie aller … Weiter

Ratsanfrage – Haushaltsmittel Stadtfest

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in Anbetracht des abgesagten Stadtfestes 2019 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: In welcher Höhe sind Mittel durch die Absage des Stadtfests im kommunalen Haushalt 2019 frei worden? Wofür und in … Weiter

Ratsanfrage – Ruhender und fließender Verkehr im Küchwald und dessen Umfeld

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Küchwald erfreut sich mit seinen Kultur- und Freizeitangeboten und seinem Naherholungswert großer Beliebtheit. Damit geht ein erhöhtes Verkehrsaufkommen um aber auch im die Parkanlage einher. Bereits im vergangenen Jahr hatte die … Weiter