Eine Investition in die Zukunft – 16,5 Millionen Euro für den städtischen Schulhausbau
Landtagsabgeordnete Hanka Kliese und Stadtrat Jürgen Renz begrüßen zusätzliche Unterstützung des Freistaats für die Sanierung Chemnitzer Schulen
Beschlussantrag – Praktische Handhabbarkeit der Förderrichtlinie „KulturErhalt“ des SMWK verbessern
antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag (mit Änderungsantrag der CDU): Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stadtrat von Chemnitz unterstützt ausdrücklich die Maßnahmen der SächsischenStaatsregierung zum Kulturerhalt und damit namentlich auch die Richtlinie des … Weiter
Beschlussantrag – Landeszusschuss für Volkshochschulen
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Besschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister und die Chemnitzer Landtagsabgeordneten auf, in geeigneter Weise auf eine verbesserte Finanzierung der Volkshochschulen durch den Freistaat Sachsen hinzuwirken. Begründung: Die Finanzierung der Volkshochschulen erfolgt durch die Kommunen, den Freistaat Sachsen … Weiter
Protest wählen. Aber richtig!
Zur heutigen Präsentation der Kampagne „Protest wählen. Aber richtig!“ erklären die drei Kandidierenden der Chemnitzer SPD zur Landtagswahl, Hanka Kliese, Jürgen Renz und Jörg Vieweg: „Eine Partei, die in Bund und Land mitregiert, ruft zum Protest auf. Das klingt zunächst … Weiter
Frisches Geld für Chemnitzer Schulen
+++ Pressemitteilung der Chemnitzer Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg zum Förderprogramm ‚Invest Schule‘ +++ Chemnitz erhält rund 12,2 Millionen Euro aus dem neuen Programm ‚Invest Schule‘, das der Freistaat aus Geldern des Bundes und zusätzlichen Landesmitteln zusammengestellt hat. „Damit geben … Weiter
Mehr Zeit für Kinder und Erzierher*innen
Sachsens Erzieherinnen und Erzieher werden verbindliche Vor- und Nachbereitungszeiten für ihre Arbeit erhalten. Das Geld dafür soll im nächsten Landeshaushalt zur Verfügung gestellt werden. „Damit ist ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Betreuung in unseren Kitas absehbar“, so der SPD-Landtagsabgeordnete … Weiter
Chemnitz im Focus der Landespolitik
Hanka Kliese und Jörg Vieweg, SPD-Landtagsabgeordnete aus Chemnitz, zu den geplanten Maßnahmen der CDU-SPD-Koalition: +++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++ Am Mittwoch haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und der stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig … Weiter
Vieweg: Sanierungsstau kann weiter abgearbeitet werden. 60 Millionen Euro zusätzlich für kommunalen Straßen- und Brückenbau
Sachsen wird weitere 60 Millionen Euro für Ausbau und Erhalt von kommunalen Straßen und Brücken bereitstellen. „Damit können auch bei uns weitere dringende Bauarbeiten in Angriff genommen werden“, so Jörg Vieweg zur am Mittwoch erzielten Einigung zwischen Verkehrs- und Finanzministerium. … Weiter
Erzieherinnen und Erzieher verdienen mehr!
Der 15. Mai ist Tag der Kinderbetreuung. Und ein guter Anlass, erneut die Verbesserung der Arbeitssituation von Erzieherinnen und Erziehern einzufordern. Die Stadtratsfraktionen von SPD und DIE LINKE haben dazu einen Beschlussantrag eingereicht.
Petitionsausschuss des Landtages stärkt Grünaern den Rücken
Landtag entscheidet über Fall Am Grünen Winkel Die Anwohner des Grünaer Grünen Winkels hatten das Verwaltungshandeln der Stadt kritisiert. Nun hat der Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages über den brisanten Fall entschieden und dem Entsorgungsbetrieb der Stadt Hausaufgaben aufgegeben. Zur Geschichte: … Weiter