Fragesteller:innen: Mitglieder der SPD-Fraktion, redaktionell Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters und basierend aufZuarbeit der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) Folgendes mit: Seit Anfang Oktober verkehrt die CVAG … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion (mit Änderungsantrag der CDU) Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, sich gegenüber der Staatsregierung desFreistaates Sachsen und gegenüber dem Bundesministerium für Verkehr und digitaleInfrastruktur dafür einzusetzen, dass der Abschnitt Chemnitz Hauptbahnhof – Chemnitz Süd der Eisenbahnstrecke … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion (mit Änderungsantrag von B90/GRÜNE) Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, im Ausschuss für Stadtentwicklung undMobilität noch im IV. Quartal des laufenden Jahres die Inhalte der Vereinbarungen mit den beiden Anbietern myTIER und Bird im Detail vorzustellen, … Weiter
Die von der CVAG und vom Oberbürgermeister angekündigten Pläne zur Investition in zwei neue Straßenbahnlinien für Chemnitz stoßen in der SPD-Fraktion auf sehr positives Echo.
Der Südring in Richtung Osten bringt eine entscheidende Entlastung vom Transitverkehr. Die SPD-Fraktion kritisiert Forderungen der GRÜNEN nach Stopp des Südring-Weiterbaus.
Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ein weiterer Beschlusspunkt wird ergänzt: Die Nutzungsgebühren für Carsharing-Standorte sind den Anbietern zu erlassen. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Ablehnung
Hanka Kliese und Jörg Vieweg, SPD-Landtagsabgeordnete aus Chemnitz, zu den geplanten Maßnahmen der CDU-SPD-Koalition: +++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++ Am Mittwoch haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und der stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig … Weiter
Für rund 10.000 in Chemnitz zugelassene Zweirad-Krafträder wollen die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und die Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN verbesserte Parkmöglichkeiten in der Innenstadt prüfen lassen. Ein entsprechender Beschlussantrag sieht vor, das derzeit erarbeitete Parkraumkonzept um mögliche Parkflächen zu ergänzen. … Weiter
Die SPD-Fraktion und die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN brachten drei Änderungsanträge zur Beschlussvorlage ein, die mehrheitlich bis einstimmig bestätigt wurden. Beschlossen wurden in den Änderungsanträgen: Ergänzung unter Beschlusspunkt 4: Die Umsetzung der Bausteine „Ausweitung des Verkehres … Weiter