Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Neuordnung der Struktur der Verbandsversammlung des ZVMS Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin, folgenden Änderungsantrag zur Satzung in die Verbandsversammlung einzubringen: Der § 7 „Verbandsversammlung und Stimmrecht“ wird wie folgt … Weiter
Antragssteller: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE Antragstitel: Bahnlinie RE 6 (Chemnitz – Leipzig) Beschlussvorschag: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung: 1. sich mit dem Zweckverband Verkehrsverbund Mittelsachsen (ZVMS) für eine Vertragsanpassung zur Verbesserung der Qualität der Verkehrsleistung* auf … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, das Bürgernetzwerk Süd hat in Reaktion auf den neuen Fahrplan der CVAG Kritik und Wünsche formuliert. Diese wurden in einem gemeinsamen Gespräch mit dem Pressesprecher der CVAG, Herrn Tschök, in einen konkreten … Weiter
Ein Antrag, der leider im Vorfeld bereits „zerredet“ wurde. Das Ziel der SPD-Fraktion war eine Vorlage, in der alle möglichen Varianten nebeneinander betrachtet werden sollten. Die Diskussion, die mit Vorliegen dieser Varianten geführt werden sollte, kam – weitaus eingeschränkter – … Weiter
Mit einem Beschlussantrag im Stadtrat soll die Linie des Chemnitzer Modells Richtung Limbach-Oberfrohna in den Blick gefasst werden. Den Planungsstand des VMS und die städtebaulichen Planungen wollen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen im kommenden Jahr im Fachausschuss beraten.
Mit dem Beschluss des großen Investitionspaketes, der Konzeption zum Stadtordnungsdienst und der Fortschreibung des Garagenkonzepts wurden in der Sitzung des Stadtrats am 15. Juni drei wichtige Entscheidungen getroffen. Zusätzlich wurden mit einem Antrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und … Weiter
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion Die LINKE Antragstitel: Kombiticket CVAG/VMS – Städtische Theater Chemnitz gGmbH Beschlussvorschlag: Die Gesellschaftervertreter der Stadt Chemnitz in den Aufsichtsräten der CVAG und der Städtische Theater gGmbH sowie die Vertreter in der Verbandsversammlung des … Weiter
Die SPD-Fraktion und die Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN brachten drei Änderungsanträge zur Beschlussvorlage ein, die mehrheitlich bis einstimmig bestätigt wurden. Beschlossen wurden in den Änderungsanträgen: Ergänzung unter Beschlusspunkt 4: Die Umsetzung der Bausteine „Ausweitung des Verkehres … Weiter
Mit dem heutigen Beschluss des Nahverkehrsplans fand auch ein Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Ausweitung des Tagestakts bis 19 Uhr sowie zur Einrichtung einer Ringbuslinie eine breite Mehrheit. Die drei Fraktionen hatten … Weiter