antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion ergänzender Änderungsvorschlag: 4. Die Stadt Chemnitz sichert die in § 6 EEG 2023 geregelte Möglichkeit als von der Anlage betroffene Gemeinde am finanziellen Ertrag der Anlage beteiligt zu werden.Bei der Erstellung kommender Haushaltsplanentwürfe ist in der betreffenden … Weiter
Mit den zunehmenden Lockerungen bei deutlich zurückgehenden Inzidenzwerten hat sich auch die Erreichbarkeit der Ämter der Stadt Chemnitz erheblich gebessert. Aus Sicht der SPD-Stadträtin Wilma Meyer ist es nun an der Zeit, auch die Präsenz in den Ortschaften wiederherzustellen: „Gerade … Weiter
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beide Fraktionen griffen eine Stellungnahme des Ortschaftsrats Grüna auf, die nicht die erforderliche Bestimmtheit aufwies. Durch den eingebrachten Änderungsantrag konnte diese zur Abstimmung gestellt werden Der Beschlusstext griff die folgende Stellungnahme des Ortschaftsrates … Weiter