Ratsanfrage – Parkflächen Chemnitz-Harthau, Feudelstraße

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Aus dem Stadtteil Harthau erreichte mich eine Anfrage zu einem Sanierungsvorhaben an einer Zufahrt zu einer Garagenanlage in … Weiter

Beschlussantrag – Wiedererrichtung der Kurzzeitparkzone auf der Markersdorfer Straße 59

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit die Kurzzeitparkzone direkt vor den Lebensmittelgeschäften der Markersdorfer Straße 59 wiedereinzurichten ist. Dabei sind vor allem folgende Dinge zu prüfen: – Umwandlung … Weiter

Beschlussantrag – Chemnitz als sicherer Logistikstandort

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beauftragt die Stadtverwaltung eine Bestands-, Bedarfs- und Potentialanalyse für LKW-Parkflächen auf dem Gebiet der Stadt Chemnitz zu erstellen. Zur Erarbeitung der Analyse sind insbesondere folgende Akteure mit Stellungnahmeneinzubeziehen: Kraftfahrerkreis Chemnitz-Zwickau Chemnitzer Verkehrswacht Verkehrspolizeiinspektion … Weiter

2. Änderungsantrag – Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

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Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ein weiterer Beschlusspunkt wird ergänzt: Die Nutzungsgebühren für Carsharing-Standorte sind den Anbietern zu erlassen. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Ablehnung

Ratsanfrage – Modellversuch temporäre Halteverbote zur Fahrbahnreinigung

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin und nach Abstimmung mitdem Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Chemnitz (ASR) Folgendes mit: 1. Bis wann wurde der Modellversuch durchgeführt … Weiter

Ratsanfrage – Ruhender und fließender Verkehr im Küchwald und dessen Umfeld

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, der Küchwald erfreut sich mit seinen Kultur- und Freizeitangeboten und seinem Naherholungswert großer Beliebtheit. Damit geht ein erhöhtes Verkehrsaufkommen um aber auch im die Parkanlage einher. Bereits im vergangenen Jahr hatte die … Weiter

Ratsanfrage – Nachfrage Verkehr Augsburger Straße

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FragestellerInnen: Dr. Heidi Becherer, Maik Otto Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, bei einem vor-Ort-Termin wurden wir erneut auf die problematische Parkraumsituation im Bereich Augsburger Straße/Kita Sonneninsel/Heinrich-Heine-GS hingewiesen. In diesem Zusammenhang bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wann … Weiter

Ratsanfrage – Umsetzung Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 05.04.2017 beschloss der Stadtrat das ‚Parkraumkonzept Stadtzentrum Chemnitz‘. Hierbei sollen u. a. der ruhende Verkehr sowie die Bewohnerparkzonen neu geordnet werden. Die Umsetzung des Beschlusses war in Abhängigkeit der Bebauung der … Weiter

Beschlussantrag – Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP Antragstitel: Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft sowie der Pflegedienste zu prüfen, ob und in welcher Art und Weise die Ausreichung der straßenverkehrsrechtli- chen Ausnahmegenehmigungen vereinfacht und … Weiter