Ratsanfrage – Einhaltung der Sächsischen Corona – Schutzverordnung und der Allgemeinsverfügung der Stadt Chemnitz bei Gremiensitzungen

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind  die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter

Ratsanfrage – Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler und Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu den Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung in den Fußgängerzonen erhielten wir beide mehrere Rückmeldungen, aus denen sich folgende Fragen ergeben: 1. Wer führt die Bestreifungen und Ansprache der … Weiter

Ratsanfrage – Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Chemnitz

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit der Novellierung des Sächsischen Straßengesetzes ging einher, dass zum Ablauf des 31.12.2022 der Status als öffentliche Straße … Weiter

Umgang nach zweierlei Maß: SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat nimmt Stellung zum Umgang mit Corona-Spaziergängen

Dass am gestrigen Montag, den 16.11.2020, in den Abendstunden jedoch erneut um die einhundert Personen einen Spaziergang gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchführten, ohne diese Regeln zu beachten, trifft auf Unverständnis und Widerspruch der Stadträtinnen und Stadträte der … Weiter