antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, sich innerhalb des Facharbeitskreises„Wasserstoffregion Chemnitz“ und des HyExpert-Standort im Rahmen des HyLand-Programms des Bundes sowie im entstehenden HIC – Hydrogen and … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt (fett markiert): Empfehlungen: Anknüpfend an die maßgeblichen, auch rechtlich hochrelevanten, klimapolitischen Aussagen im obenstehenden Abschnitt „Grundsätzliche Hinweise“, Anlage 1 Seite 1 zu … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Der Stadtrat beschloss am 03.04.2019 die Nutzung von regenerativen Energien im Hochbau der Stadt sowie der städtischen Betriebe. Die Beschlusskontrolle gibt zum Stand der Umsetzung keine Erkenntnisse. In diesem Zusammenhang bitte ich um die … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Die vorliegende Ratsanfrage entspricht hinsichtlich der Fragen 1 bis 5 nicht den Anforderungen des § 28 Abs. 6 … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Freie Presse berichtete am 7.11. über die bemerkenswerten Investitionen der GGG in Bestandsgebäude in den Stadtteilen Gablenz, Markersdorf und Schloßchemnitz mit der Ankündigung bezahlbaren Wohnraum vorzuhalten. Für die dort … Weiter