antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Trockenlegung der Oberschule Gablenz fortzuführen. Die entsprechend notwendigen Gelder sind durch Änderungen der investiven Schlüsselzuweisungen frei geworden. Sollte … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Mai vergangenen Jahres wurden die Stadträtinnen und Stadträte über die ÖPNV-Anbindungund die Schulwegsituation der Gruuna-Schule an der … Weiter
antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion,Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die antragstellenden Fraktionen schlugen vor die überplanmäßig vorsorglich eingestellten Mittel zur Errichtung des Schwimmsportkomplexes um 200.000 € zu reduzieren. Begründung: Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen zuzüglich der … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Änderungsvorschläge: Die SPD-Fraktion schlug vor, die überplanmäßigen Zuschüssen an Freie Träger Kitas um 200.000 € und an den ASR für den Winterdienst 22/23 um 50.000 € zu reduzieren. Damit verbunden war ein geplanter Beschlussantrag eine Kompensation der … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz (SPD), Susann Mäder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), sowie alle weiteren Mitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes … Weiter
Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Aus der Klaffenbacher Grundschule ist mir bekannt, dass es intensive Bemühungen gab und gibt, das Außengelände im Sinne … Weiter
Die Chance für einen Fördertopf aus kommunalen und Bundesmitteln für mobile Luftreiniger in Klassenräumen oder Kitas war da. Heute wieder in aller Munde, wurde die Chance im Frühjahr leider vertan.
Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit Beschluss der Teilschulnetzplanung Gymnasien war eine Prüfung des Klassenraumbedarfs verbunden, zu deren Umsetzungsstand ich um die Beantwortung … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,F DP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz fordert die Stadtverwaltung auf, folgende Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen: 1. Die Stellungnahme enthält ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in … Weiter
Ein Statement der Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion anlässlich der möglichen Wiederaufnahme des eingeschränkten Regelbetriebs in Schulen und Kitas.