Ratsanfrage – ÖPNV-Anbindung und Schulweg Gruuna-Schule

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Mai vergangenen Jahres wurden die Stadträtinnen und Stadträte über die ÖPNV-Anbindungund die Schulwegsituation der Gruuna-Schule an der … Weiter

Änderungsantrag zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung Schwimmsportkomplex Bernsdorf

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion,Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die antragstellenden Fraktionen schlugen vor die überplanmäßig vorsorglich eingestellten Mittel zur Errichtung des Schwimmsportkomplexes um 200.000 € zu reduzieren. Begründung: Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen zuzüglich der … Weiter

Änderungsanträge zu überplanmäßigen Mittelbereitstellungen

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Änderungsvorschläge: Die SPD-Fraktion schlug vor, die überplanmäßigen Zuschüssen an Freie Träger Kitas um 200.000 € und an den ASR für den Winterdienst 22/23 um 50.000 € zu reduzieren. Damit verbunden war ein geplanter Beschlussantrag eine Kompensation der … Weiter

Informationsanfrage – Chemnitzer Schulen

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Fragesteller: Jürgen Renz (SPD), Susann Mäder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), sowie alle weiteren Mitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes … Weiter

Ratsanfrage – Erweiterung Außengelände der Grundschule Klaffenbach

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Aus der Klaffenbacher Grundschule ist mir bekannt, dass es intensive Bemühungen gab und gibt, das Außengelände im Sinne … Weiter

Beschlussantrag – Stellungnahme Berufsschulnetzplanung

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,F DP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz fordert die Stadtverwaltung auf, folgende Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen: 1. Die Stellungnahme enthält ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in … Weiter

Änderungsantrag – Fortschreibung Teilschulnetzplan Gymnasien

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben): Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Teilschulnetzplans Gymnasien der Stadt Chemnitz auf Grundlage des § 23a des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsSchulG) gemäß Anlage 3. Der Klassenraumbedarf für die Gymnasien … Weiter