In Dresden wurde heute ein Eckpunktepapier zwischen der TU Chemnitz, dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus sowie dem Sächsischen Staatsministerium für Kultus unterzeichnet, in dem die Lehrkräfteausbildung an der TU und für die Region gestärkt wird.
Herzliche Einladung für Dienstag, den 12. September um 19 Uhr ins Haus der Gewerkschaften:
Fragestellerin: Julia Bombien Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zum Umsetzungsstand der Änderungsanträge 20/23 und 26/23 zur B-028/2023, Haushaltssatzung 2023/24 habe ich folgende Fragen, um deren Beantwortung ich bitte: 1. Welche Arbeitsschritte zur Umsetzung der beiden Änderungsanträge zur Haushaltssatzung wurden bislang … Weiter
antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, bei künftigen Ausschreibungen zur Abfallentsorgung in kommunalen Schulgebäuden / in öffentlichen Gebäuden das Ziel zu verfolgen, eine getrennte Müllentsorgung mit … Weiter
Zum neuen Schuljahr wird die Integration von Schülerinnen und Schülern aus der Ukraine in Regelklassen erfolgen, die bislang in Vorbereitungsklassen unterrichtet wurden. Damit verbunden sind Herausforderungen für Kultus und Schulträger, vor allem aber Einschnitte in das Schulleben. Für die SPD-Stadtratsfraktion … Weiter
antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Trockenlegung der Oberschule Gablenz fortzuführen. Die entsprechend notwendigen Gelder sind durch Änderungen der investiven Schlüsselzuweisungen frei geworden. Sollte … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Mai vergangenen Jahres wurden die Stadträtinnen und Stadträte über die ÖPNV-Anbindungund die Schulwegsituation der Gruuna-Schule an der … Weiter
antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion,Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die antragstellenden Fraktionen schlugen vor die überplanmäßig vorsorglich eingestellten Mittel zur Errichtung des Schwimmsportkomplexes um 200.000 € zu reduzieren. Begründung: Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen zuzüglich der … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Änderungsvorschläge: Die SPD-Fraktion schlug vor, die überplanmäßigen Zuschüssen an Freie Träger Kitas um 200.000 € und an den ASR für den Winterdienst 22/23 um 50.000 € zu reduzieren. Damit verbunden war ein geplanter Beschlussantrag eine Kompensation der … Weiter
Fragesteller: Jürgen Renz (SPD), Susann Mäder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), sowie alle weiteren Mitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes … Weiter