Beschlussantrag – Nacht-Koordination in Chemnitz

Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

antragstellende Fraktion (ursprüngliche Fassung): FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion ursprünglicher Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt die schnellstmögliche Einrichtung einer Stelle Nacht-Koordination (0,6 AE) in-nerhalb der Stadtverwaltung zur beginnenden Umsetzung der vom „Hand in Hand e. V.“ vorgelegtengrundlegenden Konzeption „Nachtigal“ vom … Weiter

Informationsanfrage – Silvester und Neujahr

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller:innen: Mitglieder der SPD-Fraktion Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1. Ist mit der Reinigung der Straßen, Radwege und öffentlichen Plätze (Feuerwerksabfälle, sonstige Verunreinigungen) nach dem … Weiter

Ratsanfrage – Anschrift und Rettungswege- und Anliefersituation Wasserschloss Klaffenbach

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, das Objekt Wasserschloss mit der Anschrift Wasserschlossweg 6 verfügt über mehrere Eingänge, verteilt über die verschiedenen Gebäudeteile, ja sogar auf verschiedene Gebäude, erreichbar über mehrere Hauszugänge. Hinzu kommt, dass die … Weiter

Immer wieder unangemeldete „Coronaspaziergänge“ – SPD-Fraktion kritisiert fehlende Konsequenz der Behörden

Bei einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ der Freien Sachsen am Montag, den 19. April 2021 wurden vermehrt keine Masken getragen, und eine größere Gruppe konnte ungehindert und von Polizei beaufsichtigt durch die Innenstadt gehen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sowohl bei der Stadt … Weiter

Ratsanfrage – Sicherheitsdienste im Auftrag der Stadtverwaltung

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Das BesucherInnen- und Terminmanagement der Stadtverwaltung erfordert aktuell Sicherheitsund Einlassdienste an den Gebäuden der Stadtverwaltung. In diesem Zusammenhang … Weiter

Ratsanfrage – Einhaltung der Sächsischen Corona – Schutzverordnung und der Allgemeinsverfügung der Stadt Chemnitz bei Gremiensitzungen

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind  die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter

Ratsanfrage – Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung

Veröffentlicht in: Ratsanfragen im Stadtrat | 0

FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler und Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu den Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung in den Fußgängerzonen erhielten wir beide mehrere Rückmeldungen, aus denen sich folgende Fragen ergeben: 1. Wer führt die Bestreifungen und Ansprache der … Weiter

Umgang nach zweierlei Maß: SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat nimmt Stellung zum Umgang mit Corona-Spaziergängen

Dass am gestrigen Montag, den 16.11.2020, in den Abendstunden jedoch erneut um die einhundert Personen einen Spaziergang gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchführten, ohne diese Regeln zu beachten, trifft auf Unverständnis und Widerspruch der Stadträtinnen und Stadträte der … Weiter