Immer wieder unangemeldete „Coronaspaziergänge“ – SPD-Fraktion kritisiert fehlende Konsequenz der Behörden

Bei einem nicht angemeldeten „Spaziergang“ der Freien Sachsen am Montag, den 19. April 2021 wurden vermehrt keine Masken getragen, und eine größere Gruppe konnte ungehindert und von Polizei beaufsichtigt durch die Innenstadt gehen. Die SPD-Stadtratsfraktion hat sowohl bei der Stadt … Weiter

Ratsanfrage – Einhaltung der Sächsischen Corona – Schutzverordnung und der Allgemeinsverfügung der Stadt Chemnitz bei Gremiensitzungen

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Fragesteller: Maik Otto Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Vorkommnisse im Sozialausschuss am 03.12.2020 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Sind  die aktuell gültige Sächsische Corona-Schutzverordnung sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Chemnitz auch für alle Stadträtinnen und … Weiter

Ratsanfrage – Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung

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FragestellerInnen: Jacqueline Drechsler und Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zu den Kontrollen zum Tragen der Mund-Nasen-Abdeckung in den Fußgängerzonen erhielten wir beide mehrere Rückmeldungen, aus denen sich folgende Fragen ergeben: 1. Wer führt die Bestreifungen und Ansprache der … Weiter

Umgang nach zweierlei Maß: SPD Fraktion im Chemnitzer Stadtrat nimmt Stellung zum Umgang mit Corona-Spaziergängen

Dass am gestrigen Montag, den 16.11.2020, in den Abendstunden jedoch erneut um die einhundert Personen einen Spaziergang gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchführten, ohne diese Regeln zu beachten, trifft auf Unverständnis und Widerspruch der Stadträtinnen und Stadträte der … Weiter

Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter

Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktionen distanzieren sich von Fake-News

Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion weisen die verbreitete Sprachnachricht einer angeblich ab Montag kommenden Ausgangsperre oder eines absoluten „Shutdowns“ in Chemnitz entschieden zurück. Weder hat eine Stadtratssitzung zu diesem Sachverhalt stattgefunden noch liegen uns  Anordnungen seitens der Landesregierung vor. … Weiter

Ratsanfrage – Vandalismus am Versorgungszentrum Stollberger Straße/Südring

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, immer wieder melden sich Menschen bei uns in der Fraktion oder wenden sich an einzelne Stadträtinnen und Stadträte mit Hinweisen auf Vermüllung und Vandalismus. Ein Schwerpunkt dieser Beschwerden ist das Umfeld des … Weiter

Fraktionen SPD und DIE LINKE regen Struktur zur Konfliktlösung im öffentlichen Raum an

Wo Menschen zusammen kommen und zusammen leben ist die Entstehung von Konflikten zwar nicht die logische Folge, aber auch nicht auszuschließen. Der Umgang mit derlei Konflikten im öffentlichen Raum ist daher stets ein Thema, welches die verschiedenen Fachämter und den … Weiter

Beschlussantrag – Prüfung einer Struktur für Konfliktlösungen im öffentlichen Raum

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Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Prüfung einer Struktur für Konfliktlösungen im öffentlichen Raum Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Einrichtung einer Struktur für Konfliktlösungen im öffentlichen Raum zu prüfen. In diesem sollen für das gesamte Stadtgebiet Hinweise zu … Weiter