Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter
Die Stadträtinnen und Stadträte der SPD-Fraktion weisen die verbreitete Sprachnachricht einer angeblich ab Montag kommenden Ausgangsperre oder eines absoluten „Shutdowns“ in Chemnitz entschieden zurück. Weder hat eine Stadtratssitzung zu diesem Sachverhalt stattgefunden noch liegen uns Anordnungen seitens der Landesregierung vor. … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, immer wieder melden sich Menschen bei uns in der Fraktion oder wenden sich an einzelne Stadträtinnen und Stadträte mit Hinweisen auf Vermüllung und Vandalismus. Ein Schwerpunkt dieser Beschwerden ist das Umfeld des … Weiter
Wo Menschen zusammen kommen und zusammen leben ist die Entstehung von Konflikten zwar nicht die logische Folge, aber auch nicht auszuschließen. Der Umgang mit derlei Konflikten im öffentlichen Raum ist daher stets ein Thema, welches die verschiedenen Fachämter und den … Weiter
Antragssteller: Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion Antragstitel: Prüfung einer Struktur für Konfliktlösungen im öffentlichen Raum Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Einrichtung einer Struktur für Konfliktlösungen im öffentlichen Raum zu prüfen. In diesem sollen für das gesamte Stadtgebiet Hinweise zu … Weiter
Antragssteller: Fraktionsgemeinschaft CDU/FDP, Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antragstitel: Ordnung und Sicherheit im Stadtgebiet Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, den Stellenbestand im Gemeindlichen Voll- zugsdienst innerhalb der nächsten zwei Jahre auf 35 AE Vollzugsbedienstete … Weiter
Schon im August gab es Signale aus den Fraktionen von CDU/FDP, DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen für einen Ausbau des Stadtordnungsdienstes. Die Fraktionen verständigten nun sich darauf den Stellenplan im Stadtordnungsdienst schrittweise, beginnend mit kommenden Jahr, auf bis … Weiter
Nach gut zwei Jahren sieht die SPD-Fraktion einen sinnvollen Zeitpunkt, um beim 2016 beschlossenen Konzept zum Stadtordnungsdienst die Frage nach möglichen Anpassungen zu stellen: „Bürgermeister Runkel hatte 2016 ein schlüssiges und gutes Konzept vorgelegt, mit dem damals auch der Stadtordnungsdienst … Weiter
Die SPD Chemnitz und die Stadtratsfraktion sagen Danke an alle Rettungs- und NotfallsanitäterInnen, alle PolizistInnen und KameradInnen der Feuerwehren für Ihren Einsatz über das ganze Jahr.
Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die einzige Wegeverbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen dem Stadtteil Borna-Heinersdorf und dem benachbarten Chemnitz Center führt im Bereich der A4 durch drei Unterführungen. Eine Bürgerin wies mit Schreiben vom 16.10.2017 darauf … Weiter