antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Zusammenhang mit der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen folgende Prüfungen vorzunehmen und mögliche umzusetzende Vorschläge in einer Beratungsvorlage darzustellen: – Wie … Weiter
Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Stadtrat Otto,zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Mit dem 01.01.2023 wurden die gesetzlichen Vorschriften für das Betreuungsrechtgeändert und haben neue Erfordernisse für die Örtliche Betreuungsbehörde … Weiter
Am 14. Dezember tagt zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Baubeschlüsse, u.a. für den großen Spielplatz im Küchwald, die Sanierung der Bergstraße in Schloßchemnitz und dem Neubau der Sportanlage im Juniorenstadion des Sportforums. … Weiter
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/ Die PARTEI Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zum 31.08.2022 in den Austausch mit den Caterern zu treten, die die Essensversorgung in den Chemnitzer Kindertageseinrichtungen und Schulen leisten,und laufende Verfahren zu optimieren, deren … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI,Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für Projekte, die durch die Fachförderrichtlinie Jugend,Soziales, Gesundheit (FRL-JSG) gefördert werden, einheitlich beginnend ab dem Jahr 2023: – jährlich die Personalkosten um 4 % zu … Weiter
antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Für die Verstärkung niedrigschwelliger und aufsuchender Wohnungslosen- und Suchthilfe in Verbindung mit freiwilligem Engagement im Coronawinter 2021/22 werden 30.000 Euro aus den Mitteln zur Förderung Freier Träger … Weiter
Wohnungslose sind Menschen, die der Pandemie besonders schutzlos ausgeliefert und dadurch in besonderem Maße belastet sind. Wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen benötigen ein breites Unterstützungsangebot. Niedrigschwellige und aufsuchende Angebote werden dringend gebraucht. Das reicht von warmen Räumen wie in … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des Beschlussantrages BA-122/2020 und wann wird der Sozialausschuss in die Erarbeitung … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Aus einer Kleiner Anfrage (6/17496) der Landtagsabgeordneten Sarah Buddeberg (Die Linke) aus dem Jahr 2019 geht hervor, dass der Einsatz des sexualpädagogischen Erziehungsprogramm TeenSTAR an Schulen nicht befürwortet wird. Eine Aufnahme in … Weiter
Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: 1. Welche Träger führen in Chemnitz staatlich geförderte Schwangerenberatung durch? In Chemnitz führen die beiden Träger pro familia … Weiter