Wir sind bereit! Mit über 60 KandidatInnen und einem starken Programm startet die SPD Chemnitz in die Kommunalwahl. Am 9. März wurden die Kandidaten gewählt und nach engagierter Debatte das Kommunalwahlprogramm beschlossen. Wir freuen uns, dass in den acht Chemnitzer … Weiter
Antragssteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DlE GRÜNEN Antragstitel: Gedenktafel für die als Opfer des Nationalsozialismus während dieser Zeit ermordeten Mitglieder des Stadtrats Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt, an geeigneter Stelle am oder im Neuen Rathaus eine Gedenktafel für jene … Weiter
Betreute Menschen dürfen nicht von Wahlen ausgeschlossen werden Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass der Ausschluss von behinderten oder vollbetreuten Menschen von Bundestags- und Europawahlen verfassungswidrig ist. Die sächsischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion begrüßen dieses Urteil ausdrücklich! Detlef Müller, Sprecher der … Weiter