Stellungnahme zur Zukunft des Busbahnhofs

Hohe Wellen, die an die früheren Dächer des Busbahnhofs erinnerten, schlug die Diskussion um selbigen in der gestrigen Haushaltssitzung. Unsere Fraktion möchte die aufgekommenen Fragen noch einmal erläutern: Wie geht das zusammen mit der Stärkung des ÖPNV? Wesentlich für einen … Weiter

Beschlussantrag – Umsetzung der Istanbul-Konvention in Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Chemnitz bekennt sich zu den Zielen, die sich aus dem „Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ (kurz … Weiter

Beschlussantrag – Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Situation der Prostituierten und nachhaltigen Bekämpfung des Menschenhandels in Chemnitz

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Antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, innerhalb der beim Gesundheitsamt bestehenden Netzwerk- und Arbeitskreisstruktur zum Prostituiertenschutzgesetz ein Konzept für ein Monitoring zu erarbeiten, welches die Verbesserung der Situation … Weiter

Beschlussantrag – Stärkung des Baudezernates / Realistischere Planung / Besseres Baucontrolling / Bauherrenverantwortung

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Antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt: 1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität soll ab 2021 im Quartal mindestensin einer zusätzlichen Sitzung Grundsatzfragen der Stadtentwicklung beraten, welcheauf Langfristigkeit angelegt … Weiter

Änderungsantrag – Fortschreibung Teilschulnetzplan Gymnasien

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben): Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Teilschulnetzplans Gymnasien der Stadt Chemnitz auf Grundlage des § 23a des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsSchulG) gemäß Anlage 3. Der Klassenraumbedarf für die Gymnasien … Weiter

Änderungsantrag – 4. Baubeschluss nach DA 6001 zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhofstraße / Zschopauer Straße einschließlich Johannisstraße (F 4)

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung): 3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Bauausführung eine deutliche Verbreiterung der Geh- und Radwege für die beiden Querungen der Bahnhofstraße sowie für die Querung der … Weiter

Änderungsantrag – Chemnitz inklusiv 2030 – Lokaler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: SPD, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, BÜNDNIS 90/GRÜNE Änderungsvorschlag (Ergänzung, hervorgehoben): In Beschlusspunkt 1 wird ergänzt: In Anlage 3 wird unter Punkt 4.3. („Die Umsetzung unterstützen“) die Maßnahme Q 3.3 „Ein Kommunikationsassistent*innen-Pool wird eingerichtet“ mit folgendem Einschub in Satz … Weiter

Änderungsantrag – Sicherer Hafen Chemnitz

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antragstellende Fraktion: SPD zu einem Beschlussantrag von DIE LINKE /Die PARTEI und B90/GRÜNE Änderungsvorschlag (Ergänzung): Der Beschluss wird Beschlusspunkt 5 ergänzt: 5. Der/ die Oberbürgermeister/in fordert zudem die Staatsregierung auf, in Anlehnung an den im Stadtrat beschlossenen BA-048/2020 „Aufnahme von … Weiter