Das Szenario möglicher Schließungen in der Jugendhilfeszene ist aktuell wieder akut. Verwiesen sei auf die Berichterstattung in den lokalen Medien, auf Stellungnahmen des Dachverbandes Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit und auf Protestaufrufen der betroffenen Einrichtungen selbst. Für die SPD-Stadtratsfraktion gibt … Weiter
Am 23. Juli verstarb nach langer schwerer Krankheit Christoph Gericke. Mit ihm verlieren wir als SPD Chemnitz ein engagiertes Mitglied und einen hochgeschätzten Freund, der uns immer ein wertvoller Weggefährte und Ratgeber war. Bereits im Januar 1990 trat Christoph Gericke … Weiter
Die Bekanntgabe der teilweisen Haushaltssperre traf die Stadträtinnen und Stadträte zwar überraschend, jedoch hatte die Verwaltung infolge des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst und absehbarer Kostensteigerungen in der Jugendhilfe beizeiten auf Unwägbarkeiten bei der Einhaltung der Auflagen zur Haushaltsgenehmigung durch die … Weiter
Endlich war es soweit, am 29. Juni ist im Park Wenzel-Verner-Straße, am Ikarus-Tunnel, die Lichtinstallation „Kugelensemble“ festlich eingeweiht worden. Darauf hatten die Mitglieder des Gehwegplatten sind erneuert, Bäume und Sträucher beschnitten, Bänke ausgetauscht und das Fundament für ein Kunstwerk errichtet … Weiter
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion ergänzender Änderungsvorschlag: 4. Die Stadt Chemnitz sichert die in § 6 EEG 2023 geregelte Möglichkeit als von der Anlage betroffene Gemeinde am finanziellen Ertrag der Anlage beteiligt zu werden.Bei der Erstellung kommender Haushaltsplanentwürfe ist in der betreffenden … Weiter
antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG B90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ergänzung in § 13 Gebührenermäßigungen (2) A – SozialermäßigungDie Sozialermäßigung wird bei Vorlage eines Chemnitzpasses oder Familienpasses des Freistaates Sachsen, ausgestellt auf die Schülerinnen und Schüler bzw. bei … Weiter
Einen kurzen Überblick über die erfolgreichen, meist fraktionsübergreifend eingebrachten, Änderungsanträge zum Zweijahreshaushalt, finden Sie in den Aktuellen Meldungen dieser Webseite. Zudem sind im Ratsinformationssystem die Abstimmliste der Änderungsanträge aus den Fraktionen sowie auch die Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023 zu … Weiter
Mit großer Mehrheit hat der Chemnitzer Stadtrat am 22. März die Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dabei hat auch die SPD-Fraktion ihre Akzente in Änderungsanträgen setzen können.
Landtagsabgeordnete Hanka Kliese und Stadtrat Jürgen Renz begrüßen zusätzliche Unterstützung des Freistaats für die Sanierung Chemnitzer Schulen
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, die Umsetzung themenfeldübergreifender Maßnahmen und Konzeptionen der Kulturstrategie (Teil D aus B-008/2019) dahingehend zu forcieren, dass jene Maßnahmen und Konzeptionen mit Relevanz für das Standortmarketing der Stadt Chemnitz auch über … Weiter