Chemnitzer SPD übernimmt Patenschaften für die Grabstätten Robert Straubes und Max Müllers

Der Besuch des Städtischen Friedhofs kann ein Streifzug durch die reiche Geschichte unserer Stadt werden, an der die Sozialdemokratie großen Anteil hat. Mit Patenschaften engagieren sich die SPD-Fraktion für das Grab Robert Straubes und der Ortsverein Ost für das Grab … Weiter

Änderungsantrag zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung Schwimmsportkomplex Bernsdorf

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antragstellende Fraktionen: FDP-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion,Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, CDU-Ratsfraktion Änderungsvorschlag: Die antragstellenden Fraktionen schlugen vor die überplanmäßig vorsorglich eingestellten Mittel zur Errichtung des Schwimmsportkomplexes um 200.000 € zu reduzieren. Begründung: Die dadurch freiwerdenden Mittel sollen zuzüglich der … Weiter

Chemnitzer Abfallgebühren als Spielball politischer Befindlichkeiten – SPD-Fraktion warnt vor den Folgen der Ablehnung der Abfallgebührensatzung

Mit der heutigen Abstimmung, der Abfallgebührensatzung nicht zuzustimmen, hinterlässt ein Teil des Stadtrats eine gewaltige Bürde für die Stadt. Bei Stimmengleichheit von 25:25 fand die lange vorberatene Satzung keine Mehrheit. Aus Sicht der SPD-Fraktion wurde die Satzung zum Spielball politischer … Weiter

Beschlussantrag – Soziale Nothilfe

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion, Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Für die Verstärkung niedrigschwelliger und aufsuchender Wohnungslosen- und Suchthilfe in Verbindung mit freiwilligem Engagement im Coronawinter 2021/22 werden 30.000 Euro aus den Mitteln zur Förderung Freier Träger … Weiter

Beschlussantrag – Etablierung einer Fachstelle Jugendbeteiligung innerhalb der Stadtverwaltung – Rahmenkonzept „Jugendbeteiligung in Chemnitz“ umsetzen

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antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FG DIE LINKE/Die PARTEI, SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Der Stadtrat beschließt die umgehende Einrichtung einer Fachstelle Jugendbeteiligung (0,75 AE) innerhalb der Stadtverwaltung zur Umsetzung der Empfehlung 3 des Rahmenkonzepts „Jugendbeteiligung in Chemnitz“ (BA 108/2019). Die … Weiter

Beschlussantrag – Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2021

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion Beschlussvorschlag: Verordnung der Stadt Chemnitz über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2021 Auf Grund von § 8 Abs. 2 des Sächsisches Ladenöffnungsgesetz vom 1. Dezember 2010 (Sächs-GVBl. S. 338), … Weiter

Beschlussantrag – Regelmäßiges Controlling der beschlossenen Änderungsanträge zum Haushalt

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antragstellende Fraktionen: FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FG DIE LINKE/DiePARTEI, SPD-Fraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung und damit verbunden das zuständige Dezernat 1, vierteljährlich den Stadträtinnen und Stadträten mit einem dazugehörigen Punkt auf den Tagesordnungen in allen Ausschüssen über … Weiter

Erinnerung an Maria Theresia Maas, Chemnitzer Stadträtin

Die SPD Chemnitz und ihre Stadtratsfraktion trauert um Maria Theresia Maas. Stadträtin in den Jahren von 1994-1999. Vorsitzende des Sozialausschusses in jener Wahlperiode. Engagiert in der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen und im SPD-Unterbezirk Erzgebirge. Am 12. Juli 2021 ist … Weiter

Beschlussantrag – Beitritt zum Netzwerk „Die Stadtretter“

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, FDP-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat Chemnitz beschließt den Beitritt der Stadt Chemnitz zum Best-Practice-Netzwerk „Die Stadtretter“ und fordert die Stadtverwaltung auf, am dort stattfindenden Erfahrungsaustausch teilzunehmen und an geeigneter Stelle in den Gremien des Stadtrats darüber zu … Weiter

Änderungsantrag – Elternbeitragssatzung

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Antragstellerin: SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Änderung der Anlage zur Elternbeitragssatzung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Anlage 1, Seite 11) wie beigefügt. Begründung: Für das erste Jahr der neu beschlossenen Elternbeitragssatzung soll zur Abmilderung der Erhöhung eine Korrektur für Kindergarten und Hort vorgenommen werden. … Weiter