Fraktionserklärung zur Stadtratssitzung am 25. Oktober 2023

Zur Stadtratssitzung am 25.10.2023 blickte unsere Fraktionsvorsitzende Jacqueline Drechsler auf die Entstehung, Fertigstellung und Eröffnung des Lern- und Gedenkorts Kaßberggefängnis zurück und schlug dann den Bogen zu den gestiegenen antisemitischen Vorfällen infolge des Terrorangriffs der Hamas gegen Israel. Ihre Worte … Weiter

Statement der Fraktionsvorsitzenden zu Schließungsdiskussionen in der Jugendhilfe

Das Szenario möglicher Schließungen in der Jugendhilfeszene ist aktuell wieder akut. Verwiesen sei auf die Berichterstattung in den lokalen Medien, auf Stellungnahmen des Dachverbandes Netzwerk für Kultur- und Jugendarbeit und auf Protestaufrufen der betroffenen Einrichtungen selbst. Für die SPD-Stadtratsfraktion gibt … Weiter

Achtsame Maßnahme ohne Rasenmäherwirkung – Statement der SPD-Fraktion zur teilweisen Haushaltssperre

Die Bekanntgabe der teilweisen Haushaltssperre traf die Stadträtinnen und Stadträte zwar überraschend, jedoch hatte die Verwaltung infolge des Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst und absehbarer Kostensteigerungen in der Jugendhilfe beizeiten auf Unwägbarkeiten bei der Einhaltung der Auflagen zur Haushaltsgenehmigung durch die … Weiter

Was lange dauert, wird gut – Kunstwerk-Einweihung in Helbersdorf

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Endlich war es soweit, am 29. Juni ist im Park Wenzel-Verner-Straße, am Ikarus-Tunnel, die Lichtinstallation „Kugelensemble“ festlich eingeweiht worden. Darauf hatten die Mitglieder des Gehwegplatten sind erneuert, Bäume und Sträucher beschnitten, Bänke ausgetauscht und das Fundament für ein Kunstwerk errichtet … Weiter

Änderungsantrag – Strategie und Kriterienkatalog für die Bewertung von geeigneten Flächen zur Ansiedlung von Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Chemnitz

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion ergänzender Änderungsvorschlag: 4. Die Stadt Chemnitz sichert die in § 6 EEG 2023 geregelte Möglichkeit als von der Anlage betroffene Gemeinde am finanziellen Ertrag der Anlage beteiligt zu werden.Bei der Erstellung kommender Haushaltsplanentwürfe ist in der betreffenden … Weiter

Änderungsantrag – Neufassung der Gebührensatzung der Stadt Chemnitz für die Städtische Musikschule Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: CDU-Ratsfraktion, FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG B90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ergänzung in § 13 Gebührenermäßigungen (2) A – SozialermäßigungDie Sozialermäßigung wird bei Vorlage eines Chemnitzpasses oder Familienpasses des Freistaates Sachsen, ausgestellt auf die Schülerinnen und Schüler bzw. bei … Weiter

Änderungsanträge zur Haushaltssitzung des Stadtrats

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Einen kurzen Überblick über die erfolgreichen, meist fraktionsübergreifend eingebrachten, Änderungsanträge zum Zweijahreshaushalt, finden Sie in den Aktuellen Meldungen dieser Webseite. Zudem sind im Ratsinformationssystem die Abstimmliste der Änderungsanträge aus den Fraktionen sowie auch die Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2023 zu … Weiter