„Mehr erhalten“ heißt „gestalten“
Mit großer Mehrheit hat der Chemnitzer Stadtrat am 22. März die Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 beschlossen. Dabei hat auch die SPD-Fraktion ihre Akzente in Änderungsanträgen setzen können.
Eine Investition in die Zukunft – 16,5 Millionen Euro für den städtischen Schulhausbau
Landtagsabgeordnete Hanka Kliese und Stadtrat Jürgen Renz begrüßen zusätzliche Unterstützung des Freistaats für die Sanierung Chemnitzer Schulen
Kita-Bedarfsplan als Chance nutzen
Stellungnahme der Fraktionen von SPD, DIE LINKE/Die PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu angekündigten Kita-Schließungen
Ausblick auf die Stadtratssitzung am 14. Dezember
Am 14. Dezember tagt zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Baubeschlüsse, u.a. für den großen Spielplatz im Küchwald, die Sanierung der Bergstraße in Schloßchemnitz und dem Neubau der Sportanlage im Juniorenstadion des Sportforums. … Weiter
Jugendhilfeausschussmitglieder fordern bessere Einbindung und höhere Verbindlichkeit bei Lösungsfindung zum Haushalt
Die Stadtverwaltung legte am 30.11. zum Erhalt von Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien ein Verfahren vor, das vor allem die notwendige Zeit bringt, Lösungen zu suchen, diese Angebote dauerhaft und tragfähig zu sichern. Die Jugendhilfeausschussmitglieder von SPD, CDU, DIE … Weiter
Änderungsantrag – Förderung von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe der Stadt Chemnitz im Rahmen der Projektförderung während der vorläufigen Haushaltsführung 2023
Antragsteller/innen: Maik Otto (SPD-Fraktion), Solveig Kempe (CDU-Ratsfraktion), Dr. Sandra Zabel (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI), Christin Furtenbacher (Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kai Hähner (CDU-Ratsfraktion), Sabine Brünler (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI) Ergänzungsvorschlag: 4. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt das Jugendamt bis zur Haushaltsbeschlussfassung des … Weiter
Vorwärts in die Vergangenheit?
SPD Chemnitz lehnt Kürzungen im Kinder-, Jugend- und Kulturbereich ab und nimmt Verwaltung in die Pflicht (aktualisiert am 02.12.2022)
Beschlussantrag – Änderung des Konzeptes zum Umgang mit Veranstaltungen in der Stadt Chemnitz mit dem Schwerpunkt Innenstadt
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion wurde übernommen (kursiv) Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung in einer Beratungsvorlage an den Kulturausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit sowie den Verwaltungs- und Finanzausschuss Vorschläge … Weiter
Beschlussantrag – Begrünung Marktplatz und Neumarkt
antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag mit Änderung in der Sitzung des Stadtrats (kursiv): 1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, dem Ausschuss für Stadtentwicklungund Mobilität bis Dezember 2022 Varianten und Umsetzungsmöglichkeiten derBegrünung von Markt und Neumarkt vorzulegen. 2. … Weiter
Beschlussantrag – Teilweise Aufhebung der Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022
antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die für das Haushaltsjahr 2022 ausgesprochene Haushaltssperre gemäß § 30 S. 2 SächsKomHVO mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Die Aufhebung beschränkt sich auf die OE 10, Personalaufwendungen. Begründung: Die Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022 … Weiter