Ausblick auf die Stadtratssitzung am 14. Dezember

Am 14. Dezember tagt zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Baubeschlüsse, u.a. für den großen Spielplatz im Küchwald, die Sanierung der Bergstraße in Schloßchemnitz und dem Neubau der Sportanlage im Juniorenstadion des Sportforums. … Weiter

Jugendhilfeausschussmitglieder fordern bessere Einbindung und höhere Verbindlichkeit bei Lösungsfindung zum Haushalt

Die Stadtverwaltung legte am 30.11. zum Erhalt von Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien ein Verfahren vor, das vor allem die notwendige Zeit bringt, Lösungen zu suchen, diese Angebote dauerhaft und tragfähig zu sichern. Die Jugendhilfeausschussmitglieder von SPD, CDU, DIE … Weiter

Änderungsantrag – Förderung von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe der Stadt Chemnitz im Rahmen der Projektförderung während der vorläufigen Haushaltsführung 2023

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Antragsteller/innen: Maik Otto (SPD-Fraktion), Solveig Kempe (CDU-Ratsfraktion), Dr. Sandra Zabel (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI), Christin Furtenbacher (Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Kai Hähner (CDU-Ratsfraktion), Sabine Brünler (Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI) Ergänzungsvorschlag: 4. Der Jugendhilfeausschuss beauftragt das Jugendamt bis zur Haushaltsbeschlussfassung des … Weiter

Beschlussantrag – Änderung des Konzeptes zum Umgang mit Veranstaltungen in der Stadt Chemnitz mit dem Schwerpunkt Innenstadt

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion wurde übernommen (kursiv) Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung in einer Beratungsvorlage an den Kulturausschuss, den Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Sicherheit sowie den Verwaltungs- und Finanzausschuss Vorschläge … Weiter

Beschlussantrag – Begrünung Marktplatz und Neumarkt

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antragstellende Fraktionen: SPD-Fraktion; Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschlussvorschlag mit Änderung in der Sitzung des Stadtrats (kursiv): 1. Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, dem Ausschuss für Stadtentwicklungund Mobilität bis Dezember 2022 Varianten und Umsetzungsmöglichkeiten derBegrünung von Markt und Neumarkt vorzulegen. 2. … Weiter

Beschlussantrag – Teilweise Aufhebung der Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat beschließt die für das Haushaltsjahr 2022 ausgesprochene Haushaltssperre gemäß § 30 S. 2 SächsKomHVO mit sofortiger Wirkung aufzuheben. Die Aufhebung beschränkt sich auf die OE 10, Personalaufwendungen. Begründung: Die Haushaltssperre für das Haushaltsjahr 2022 … Weiter