In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss wurde am 23. August mehrheitlich ein Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für den Neefepark beschlossen. Begleitet wurde der Tagesordnungspunkt seit gut zwei Wochen von zahlreichen Spekulationen um die Zukunft des Neefeparks. Von „Schließung“ bis … Weiter
Fragesteller: Jörg Vieweg Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ab Januar 2017 soll die Förderung des Stadtteilmanagements Chemnitz-Süd über das ESF – Förderprogramm „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung“ erfolgen. Gemäß der Beschlussvorlage B-151/2015, Maßnahme-Nummer 4.2.2, waren hierfür für den Zeitraum 01/2017 bis 06/2020 … Weiter
Für rund 10.000 in Chemnitz zugelassene Zweirad-Krafträder wollen die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und die Fraktionsgemeinschaft VOSI/ PIRATEN verbesserte Parkmöglichkeiten in der Innenstadt prüfen lassen. Ein entsprechender Beschlussantrag sieht vor, das derzeit erarbeitete Parkraumkonzept um mögliche Parkflächen zu ergänzen. … Weiter
Der Chemnitzer Stadtrat zählt 60 Mitglieder, von denen 58 Teil einer der 7 Fraktionen bzw. Fraktionsgemeinschaften und 2 fraktionslos sind. Die Sitzung des Stadtrates findet in der Regel einmal im Monat, immer mittwochs ab 15.00 Uhr im Stadtverordnetensaal des Rathauses … Weiter
Die Ausschüsse bereiten die Beschlüsse des Stadtrates vor oder beschließen eigenständig im Rahmen der ihnen übertragenen Kompetenzen. Beiräte, wie der Ausländer-, der Senioren- oder der Behindertenbeirat, sollen die Interessen bestimmter Bevölkerungsgruppen vertreten, ihre Ideen und Vorschläge in die Arbeit des … Weiter
Die Mandatsausübung erfolgt grundsätzlich ehrenamtlich. Das heißt, Stadträtinnen und Stadträte engagieren sich nicht als Berufspolitiker sondern in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Stadt. Sie erhalten für diese Tätigkeit eine steuerpflichtige Aufwandsentschädigung. Durch diese sollen Verdienstausfälle und Mehraufwendungen im Rahmen … Weiter
Für die Erfüllung ihres Mandates benötigen die Stadträtinnen und Stadträte oftmals zusätzliche Informationen. So kommt es beispielsweise vor, dass sich Bürger mit sehr spezifischen Fragen an uns wenden, die nicht sofort beantwortet werden können. In solchen Fällen besteht für die … Weiter
In der monatlichen Sitzung des Stadtrates befassen sich die Stadträtinnen und Stadträte zu einem großen Teil mit Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung. Diese werden in den Fachämtern erstellt und in den Fachausschüssen vorberaten. Aus dieser Vorberatung wird in der Regel eine Beschlussempfehlung … Weiter
Der zweite Teil einer üblichen Sitzung des Stadtrates besteht aus den Beschlussanträgen der Fraktionen. Diese stellen damit Grundsatzfragen, Prüfaufträge, Handlungsaufträge zur Diskussion und Abstimmung. Findet der Beschlussantrag eine Mehrheit im Stadtrat wird die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. Oftmals kehren … Weiter
Fragesteller: Ulf Kallscheidt Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, in den letzten Wochen häufen sich Anfragen von Bewohnern des Kaßbergs hinsichtlich der dortigen Parkraumsituation. In diesem Zusammenhang bitte ich Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Die Sächsische Bauordnung bietet die … Weiter