Beschluss – Konzeption E-Scooter

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antragstellende Fraktion: SPD-Fraktion (mit Änderungsantrag von B90/GRÜNE) Beschlussvorschlag: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, im Ausschuss für Stadtentwicklung undMobilität noch im IV. Quartal des laufenden Jahres die Inhalte der Vereinbarungen mit den beiden Anbietern myTIER und Bird im Detail vorzustellen, … Weiter

Ratsanfrage – Erweiterte Möglichkeiten zur Anordnung von Fußgängerüberwegen

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität am 6.5. wurde zur Umsetzung des Stadtratsbeschluss zu Fußgängerüberwegen beraten. Am 9.5. … Weiter

Änderungsantrag – Lärmschutzmaßnahmen für die im Bereich des Chemnitzer Südrings betroffenen Wohngebiete der Wohnungsbaugenossenschaft Chemnitz-Helbersdorf eG

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antragstellende Fraktionen: FG DIE LINKE/Die PARTEI, FG BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD Änderungsvorschlag zur vorliegenden Petition (als Reaktion auf Verwaltungsempfehlung, dieser nicht abzuhelfen): Punkt 1 wird wie folgt geändert:Erarbeitung einer Studie bis Ende 2021 zur Errichtung einer innovativen Lärmschutzwand im Bereich … Weiter

Ratsanfrage – Straßenschäden Franz-Mehring-Straße nach Umleitung

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Fragesteller: Jörg Vieweg Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Vieweg, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Nach der Umleitung des Straßenverkehrs sowie der Buslinien 31 und 82 über die Franz-Mehring-Straße aufgrund von Vollsperrung der … Weiter

Änderungsantrag – 4. Baubeschluss nach DA 6001 zur Erneuerung des Knotenpunktes Bahnhofstraße / Zschopauer Straße einschließlich Johannisstraße (F 4)

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antragstellende Fraktionen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE/Die PARTEI, SPD Änderungsvorschlag (Ergänzung): 3. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, im Rahmen der Bauausführung eine deutliche Verbreiterung der Geh- und Radwege für die beiden Querungen der Bahnhofstraße sowie für die Querung der … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrssicherheit entlang der Buslinien des ÖPNV

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Fragesteller: Detlef Müller Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Müller, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: in der Kurve der Wittgensdorfer Straße, Einmündung „Am Küchwald“ wurde kürzlich ein Verkehrsspiegel angebracht, der die Einsehbarkeit des … Weiter

Ratsanfrage – Verkehrssituation Rudolf-Krahl-Straße/Flemminggebiet

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Fragesteller: Maik Otto Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Otto, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Schon mehrfach und über viele Monate hinweg wurde/werde ich – aber auch andere Stadtratskolleginnen – von BürgerInnen angesprochen, … Weiter

Ratsanfrage -Zufahrtgenehmigungen Küchwaldpark

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Fragesteller: Jürgen Renz Frage und Beantwortung: Sehr geehrter Herr Renz, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag der Oberbürgermeisterin Folgendes mit: Sowohl seitens Anwohnerinnen und Anwohnern bzw. Besucherinnen und Besuchern des Küchwaldparks als auch seitens der Anliegereinrichtungen innerhalb der … Weiter