„Großer Wurf für einen attraktiven ÖPNV“
Die von der CVAG und vom Oberbürgermeister angekündigten Pläne zur Investition in zwei neue Straßenbahnlinien für Chemnitz stoßen in der SPD-Fraktion auf sehr positives Echo.
2. Änderungsantrag – Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ein weiterer Beschlusspunkt wird ergänzt: Die Nutzungsgebühren für Carsharing-Standorte sind den Anbietern zu erlassen. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Ablehnung
Änderungsantrag – Lastenfahrräder
Antragssteller: SPD-Fraktion (bezogen auf einen Beschlussantrag von Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Änderungsvorschlag zu Beschlusspunkt 1: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, unter Berücksichtigung von Förderprogrammen des Bundes und des Freistaats, ein Konzept für ein Förderprogramm und Maßnahmenpaket … Weiter