Fragesteller:innen: Mitglieder der SPD-Fraktion, redaktionell Wilma Meyer Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihrer Informationsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters und basierend aufZuarbeit der Chemnitzer Verkehrs-AG (CVAG) Folgendes mit: Seit Anfang Oktober verkehrt die CVAG … Weiter
Am 14. Dezember tagt zum letzten Mal in diesem Jahr der Stadtrat. Auf der Tagesordnung stehen wichtige Baubeschlüsse, u.a. für den großen Spielplatz im Küchwald, die Sanierung der Bergstraße in Schloßchemnitz und dem Neubau der Sportanlage im Juniorenstadion des Sportforums. … Weiter
Die von der CVAG und vom Oberbürgermeister angekündigten Pläne zur Investition in zwei neue Straßenbahnlinien für Chemnitz stoßen in der SPD-Fraktion auf sehr positives Echo.
Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ein weiterer Beschlusspunkt wird ergänzt: Die Nutzungsgebühren für Carsharing-Standorte sind den Anbietern zu erlassen. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Ablehnung
Antragssteller: SPD-Fraktion (bezogen auf einen Beschlussantrag von Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Änderungsvorschlag zu Beschlusspunkt 1: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, unter Berücksichtigung von Förderprogrammen des Bundes und des Freistaats, ein Konzept für ein Förderprogramm und Maßnahmenpaket … Weiter