30 Apr 2020

2. Änderungsantrag – Siebente Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Chemnitz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)

von | Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Ein weiterer Beschlusspunkt wird ergänzt: Die Nutzungsgebühren für Carsharing-Standorte sind den Anbietern zu erlassen. Abstimmung im Stadtrat: mehrheitliche Ablehnung

18 Dez 2019

Änderungsantrag – Lastenfahrräder

von | Veröffentlicht in: Beschlussanträge im Stadtrat | 0

Antragssteller: SPD-Fraktion (bezogen auf einen Beschlussantrag von Fraktionsgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/Die PARTEI Änderungsvorschlag zu Beschlusspunkt 1: Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, unter Berücksichtigung von Förderprogrammen des Bundes und des Freistaats, ein Konzept für ein Förderprogramm und Maßnahmenpaket … Weiter