Beschlussantrag – Digitale Agenda der Stadt Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: SPD, CDU, FDP Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. die im Intranet der Stadtverwaltung veröffentlichte und im Verwaltungs- und Finanzausschuss am 17.09.2020 vorgestellte Digitale Agenda konsequent umzusetzen und damit die Grundlagen für ein späteres Smart City Konzept im … Weiter

Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter

Ratsanfrage – Barriereabau in Gebäuden kommunaler Beteiligungen und der Stadtverwaltung Chemnitz

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Fragestellerin: Cornelia Knorr Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wiederholt erreichten mich Hinweise von Gästen der Stadthalle Chemnitz, die beim Hinabsteigen der Treppe zur Garderobe im Untergeschoss im Zusammenhang mit Neigung und Lichtverhältnissen Schwierigkeiten hatten, die Stufen sicher zu erkennen. Die … Weiter

Ratsanfrage – Struktur des Amtes für Jugend und Familie

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Ludwig, ich bitte Sie um Beantwortung folgender Fragen zu den Gremienstrukturen des Amtes für Jugend und Familie: 1. Welche Arbeitskreise/Arbeitsgruppen/Gremien sind in Zuständigkeit des Amtes für Jugend und Familie existent? 2. Seit … Weiter

Ratsanfrage – Betriebliches Vorschlagswesen in der Stadtverwaltung Chemnitz

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Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Verbesserungsvorschläge wurden von den Beschäftigten der SVC seit 2012 eingereicht? 2) Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit zwischen Einreichung eines Vorschlags … Weiter

Antrag – Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung

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Antragsteller: SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft VOSI/Piraten Antragstitel: Erarbeitung einer Informationsfreiheitssatzung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bis zum 1. Quartal 2016 eine Informationsfreiheitssatzung zu erarbeiten und diese dann dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Hierfür soll … Weiter