Änderungsantrag – Hauptsatzung der Stadt Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN, Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/DiePARTEI, SPD-Fraktion Änderungsvorschlag: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung folgende Fußnote in Anlage 1 Seite 2 zu B-064/2021 zu streichen: *Alle in dieser Hauptsatzung aufgeführten Funktions- und Amtsbezeichnungen beziehen sich auf das weibliche und … Weiter

Ratsanfrage – Sicherheitsdienste im Auftrag der Stadtverwaltung

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Fragestellerin: Julia Bombien Frage und Beantwortung: Sehr geehrte Frau Bombien, zu Ihrer Ratsanfrage teile ich Ihnen im Auftrag des Oberbürgermeisters Folgendes mit: Das BesucherInnen- und Terminmanagement der Stadtverwaltung erfordert aktuell Sicherheitsund Einlassdienste an den Gebäuden der Stadtverwaltung. In diesem Zusammenhang … Weiter

Beschlussantrag – Digitale Agenda der Stadt Chemnitz

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antragstellende Fraktionen: SPD, CDU, FDP Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, 1. die im Intranet der Stadtverwaltung veröffentlichte und im Verwaltungs- und Finanzausschuss am 17.09.2020 vorgestellte Digitale Agenda konsequent umzusetzen und damit die Grundlagen für ein späteres Smart City Konzept im … Weiter

Kommunalpolitik in Zeiten des Coronavirus

Gremiensitzungen sind abgesagt, die Verwaltung wird einerseits runtergefahren und organisiert andererseits zugleich das aktuell notwendige Handeln. Vor drei Wochen noch dominierende Themen rücken plötzlich in den Hintergrund. Was aus Sicht der SPD-Fraktion im Moment wichtig ist, dazu nimmt der Fraktionsvorsitzende … Weiter

Ratsanfrage – Barriereabau in Gebäuden kommunaler Beteiligungen und der Stadtverwaltung Chemnitz

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Fragestellerin: Cornelia Knorr Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wiederholt erreichten mich Hinweise von Gästen der Stadthalle Chemnitz, die beim Hinabsteigen der Treppe zur Garderobe im Untergeschoss im Zusammenhang mit Neigung und Lichtverhältnissen Schwierigkeiten hatten, die Stufen sicher zu erkennen. Die … Weiter

Ratsanfrage – Struktur des Amtes für Jugend und Familie

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Fragestellerin: Jacqueline Drechsler Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Ludwig, ich bitte Sie um Beantwortung folgender Fragen zu den Gremienstrukturen des Amtes für Jugend und Familie: 1. Welche Arbeitskreise/Arbeitsgruppen/Gremien sind in Zuständigkeit des Amtes für Jugend und Familie existent? 2. Seit … Weiter

Ratsanfrage – Betriebliches Vorschlagswesen in der Stadtverwaltung Chemnitz

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Fragesteller: Detlef Müller Frage: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte Sie um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie viele Verbesserungsvorschläge wurden von den Beschäftigten der SVC seit 2012 eingereicht? 2) Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit zwischen Einreichung eines Vorschlags … Weiter